SPD-Politiker: Schulz sollte auf Ministeramt verzichten

Innerhalb der SPD wächst der Widerstand gegen einen möglichen Wechsel des Parteivorsitzenden Martin Schulz ins künftige Bundeskabinett. Die niedersächsische Migrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf und der frühere Bundesfinanzminister Hans Eichel (beide SPD) legten Schulz den Verzicht auf einen Ministerposten nahe.

„Der SPD-Vorsitz ist, erst recht beim derzeitigen krisenhaften Zustand der Partei, eigentlich eine Herausforderung, die kaum nebenbei zu meistern sein dürfte“, sagte Schröder-Köpf „Welt am Sonntag“.

Sie forderte, „dass sich bei künftigen Ministerinnen und Ministern auch die versprochene personelle Erneuerung abbildet“. Zudem müsste die SPD-Spitze ihre Mitglieder über Verteilung und Besetzung von Ministerposten informieren.

Zu Beginn von Koalitionsverhandlungen gehe es natürlich um Inhalte, nicht um Personal, sagte Schröder-Köpf:

Aber bevor die SPD-Mitglieder über einen Koalitionsvertrag – so er denn zustande kommt – abstimmen, sollte klar sein, welche Person welchen inhaltlichen Bereich vertreten soll. Das gebietet die zugesagte Transparenz.“

Eichel: Erneuerung der SPD ist eine überlebenswichtige Aufgabe

Ähnlich äußerte sich der frühere hessische Ministerpräsident Eichel. „Der Parteivorsitzende sollte die Erneuerung der SPD zu seiner Hauptaufgabe machen und nicht als Nebenjob begreifen“, sagte Eichel „Welt am Sonntag“.

Er trete „klar für eine große Koalition“ ein, verstehe aber diejenigen Parteifreunde, die sich Sorgen um unsere Erkennbarkeit machten. „Gerade ihnen muss deutlich werden: Die Erneuerung der SPD ist eine überlebenswichtige Aufgabe, die man nicht auf die leichte Schulter nehmen darf“, sagte Eichel.

Die SPD müsse neben ihrer Erneuerung wieder Zukunftsthemen und Visionen entdecken, sagte Eichel, und sie müsse die Frage stellen: „Wie soll die Welt im Jahre 2050 aussehen?“ Als Programmpartei sei die SPD immer dann erfolgreich gewesen, „wenn wir gute Ideen parat hatten“. (dts)