SPD und CDU müssen auf jeweils einen Bundestags-Vizepräsidenten verzichten

Epoch Times17. October 2017 Aktualisiert: 17. Oktober 2017 13:49
Die SPD ist offenbar mit ihrem Plan gescheitert, die Zahl der Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages ein weiteres Mal zu erhöhen.

SPD und CDU müssen im neuen Bundestag jeweils auf einen Bundestags-Vizepräsidenten verzichten. Das Präsidium wird trotz zwei zusätzlicher Parteien im Parlament nicht vergrößert, wie Fraktionsvertreter am Dienstag in Berlin mitteilten.

Nach der Geschäftsordnung des Bundestages ist jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten im Parlamentspräsidium vertreten. Derzeit stellen Union und SPD aber je zwei Stellvertreter des scheidenden Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU).

Als Lammerts Nachfolger ist der bisherige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgesehen. Er soll am Dienstagnachmittag von der Unionsfraktion nominiert werden. In der CSU-Landesgruppe setzte sich am Montagabend Hans-Peter Friedrich als Kandidat für einen Stellvertreter-Posten durch.

Friedrich gewann in einer Stichwahl mit 33 zu elf Stimmen gegen den früheren Minister und Landesgruppenchef Peter Ramsauer, wie eine Fraktionssprecherin mitteilte. Der 60-jährige Friedrich war bislang Fraktionsvize der Union. Er musste im Februar 2014 im Zuge der Edathy-Affäre als Bundesminister zurücktreten. Um den Posten hatten sich in der CSU-Landesgruppe auch der Wirtschaftspolitiker Hans Michelbach sowie der bisherige Parlamentsgeschäftsführer Max Straubinger beworben.

Den zweiten Vize-Posten für die Union hatte bislang die nordrhein-westfälische Abgeordnete Michaela Noll inne. Diese Amt fällt nun weg.

Für die SPD saßen bislang Ulla Schmidt und Edelgard Buhlmahn im Bundestagspräsidium. Während Buhlmahn bei der Bundestagswahl nicht mehr kandidierte, würde Schmidt den Vize-Posten dem Vernehmen nach gerne behalten. In der SPD gibt es aber auch viele, die den früheren Fraktionschef Thomas Oppermann gerne als Bundestagsvize sähen. Oppermann hatte sein bisheriges Amt nach der Bundestagswahl an Andrea Nahles abgeben müssen. (afp)

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