SPD und Union einigen sich bei Gute-Kita-Gesetz

Epoch Times10. Dezember 2018 Aktualisiert: 10. Dezember 2018 20:18
Familienministerin Franziska Giffey hofft, dass das Gute-Kita-Gesetz in dieser Woche verabschiedet wird. SPD und Union haben sich bereits darauf geeinigt.

SPD und Union haben sich im Streit um den Gesetzentwurf zum „Gute-Kita-Gesetz“ geeinigt. Wie die „Bild“ berichtet, können die Länder die vom Bund zugesagten 5,5 Milliarden Euro bis 2022 sowohl für die Verbesserung der Qualität in Kitas als auch für Beitragsfreiheit ausgeben.

Familienministerin Franziska Giffey hofft, dass ihr Gesetzentwurf noch in dieser Woche verabschiedet wird.

Der Zeitplan ist straff: Am Freitag tagt der Bundesrat zum letzten Mal in diesem Jahr. So soll der Familienausschuss am Mittwoch über den Gesetzentwurf abstimmen, Donnerstag oder Freitag könnte dann der Bundestag abstimmen, Freitag der Bundesrat, heißt es aus der SPD-Fraktion.

In den vergangenen Wochen hatte es viel Kritik an Giffeys Gesetzentwurf gegeben. In einer öffentlichen Anhörung des Familienausschuss hatten sich neun von zehn Sachverständigen gegen ihren Gesetzentwurf ausgesprochen. (dts)

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