SPD-Verteidigungsexperte für G36-Untersuchungsausschuss
Nach den jüngsten Enthüllungen zur Affäre um das Bundeswehr-Sturmgewehr G36 hat sich auch die SPD für die Einberufung eines Untersuchungsausschusses ausgesprochen. „Wir sollten exemplarisch einmal durchchecken, was in diesem Haus eigentlich los ist“, sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Die Grünen wollen mit der Einberufung des Gremiums klären, warum ein Abteilungsleiter den militärischen Geheimdienst einschalten wollte, um schlechte Presse über das G36 zu beenden, und warum die Verteidigungsministerin diese Information nicht erreichte.
Die Union hält einen Untersuchungsausschuss für „nicht zielführend“, Arnold hat damit hingegen „kein Problem“. Aus seiner Sicht muss dieses Gremium auch nicht lange arbeiten. „Das kann man auch kurz und knackig machen“, meinte Arnold mit Verweis auf den Drohnen-Untersuchungsausschuss in der vergangenen Wahlperiode.
(dts Nachrichtenagentur)
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