SPD weist „Horrorszenarien“ über Kosten der Schulz-Reformen zurück

Die SPD hat die Darstellung von Wirtschaftsinstituten, wonach die von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz angekündigten Sozialreformen über 30 Milliarden Euro jährlich kosten, als "Horrorszenarien" zurückgewiesen.
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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.Foto: Sean Gallup/Getty Images
Epoch Times11. Mai 2017

Die SPD hat die Darstellung von Wirtschaftsinstituten, wonach die von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz angekündigten Sozialreformen über 30 Milliarden Euro jährlich kosten, als „Horrorszenarien“ zurückgewiesen.

„Das kennen wir bereits von der Mindestlohn-Debatte. Damals hieß es, Tausende von Jobs würden entfallen. Genau das Gegenteil ist der Fall“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag).

Auch die Arbeitgeberverbände operierten bei dem Arbeitslosengeld Q – einer Hilfe für die Qualifizierung von Arbeitslosen – „mit absoluten Mondzahlen“, sagte Barley.

Diese „Milchmädchenrechnungen“ sollten die SPD diskreditieren. Von Arbeitgebern „bestellte Wissenschaftler“ hätten als Basis ihrer Berechnungen angenommen, dass alle ALG-Q-Berechtigten die maximale Förderung über den maximalen Zeitraum erhalten.

„Das ist unseriös und täuscht böswillig“, sagte die Generalsekretärin. Das Arbeitslosengeld Q könnte laut dem Arbeitgeberverband BDA bis zu 16,8 Milliarden Euro kosten. Dagegen geht die SPD von rund einer Milliarde Euro an Ausgaben im Jahr aus. (dts)



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