„Spiegel“: SPD-Chef Schulz strebt ins Bundeskabinett

SPD-Chef Martin Schulz hat nach Informationen des „Spiegel“ gegenüber mehreren Mitgliedern der Parteispitze seinen Anspruch auf ein Ministeramt untermauert.

Vor dem Sonderparteitag am vergangenen Sonntag hätten mehrere führende Sozialdemokraten die Bereitschaft von Schulz getestet, Parteivorsitz und Regierungsamt zu trennen, berichtete das Nachrichtenmagazin am Freitag. Schulz lehnte demnach ab. „Er ist da entschieden“, sagte ein stellvertretender Parteivorsitzender dem „Spiegel“. Offen sei nur, welches Ressort er anstrebe.

In den vergangenen Tagen hatte es in der SPD eine Debatte darüber gegeben, ob Schulz entgegen früherer Aussagen in ein Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eintreten solle. Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl hatte er ursprünglich den Gang der SPD in die Opposition angekündigt. Auch wenige Tage nach der Wahl Hatte der gescheiterte Kanzlerkandidat seine Aussage aus dem Wahlkampf bekräftigt: „In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten.“

Angesichts des Scheiterns der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen leitete die SPD-Spitze allerdings eine Kehrtwende ein. Die Partei folgte nur widerwillig, am Sonntag stimmte ein SPD-Sonderparteitag mit knapper Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union.

Laut „Spiegel“ wird in der SPD damit gerechnet, dass Schulz entweder das Außenamt oder das Finanzministerium besetzen wolle. Öffentlich äußert sich Schulz zu Personalfragen nicht und verweist darauf, dass die Frage der Postenverteilung erst ganz zum Schluss anstehe.

Auch CSU-Chef Horst Seehofer ist nach „Spiegel“-Informationen grundsätzlich bereit, ein Ministeramt in Berlin zu übernehmen. Voraussetzung sei, dass von einem schwarz-roten Koalitionsvertrag ein Aufbruchsignal ausgehen sollte, insbesondere im Bereich der Digitalisierung, machte Seehofer demnach in internen Gesprächen deutlich. In der CSU sei dies als Hinweis gewertet worden, dass er in einer möglichen neuen großen Koalition entweder ein um Digitalthemen erweitertes Wirtschaftsministerium übernehmen könnte oder das Finanzministerium.

Union und SPD haben am Freitag mit Koalitionsverhandlungen begonnen. Zum Auftakt kündigten Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Seehofer und Schulz schnelle Gespräche an. Als Zieldatum könnte das Karnevalswochenende am 10./11. Januar gesetzt werden. In der zweiten Januarwoche hatten die Parteien bei Sondierungsgesprächen bereits weitreichende Vereinbarungen getroffen. (afp)