Spitzentreffen am Abend: Keine Beförderung von Maaßen zum Staatssekretär

Horst Seehofer sieht eine Lösung in greifbarer Nähe. „Ich denke, die Chancen auf Einigung stehen gut".
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Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für VerfassungsschutzFoto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times23. September 2018

Nach tagelangem Streit in der Koalition um die Zukunft von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer eine Lösung in greifbarer Nähe.

„Ich denke, die Chancen auf Einigung stehen gut“, sagte Seehofer am frühen Sonntagabend der Deutschen Presse-Agentur. Für 19.00 Uhr war nunmehr ein Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt geplant.

Eine erste zentrale Entscheidung ist bereits gefallen: Der Beamte soll anders als zuletzt geplant nicht zum Staatssekretär befördert werden, wie dpaam frühen Sonntagabend aus Koalitionskreisen erfuhr.

Laut bisherigen Meldungen soll Maaßen ins von CSU-Chef Horst Seehofer geleitete Bundesinnenministerium wechseln, dort aber weiterhin in seine bisherige Besoldungsstufe B9 eingruppiert werden.

Von der Funktion her solle er jedoch „die Position eines Staatsssekretärs ausüben“, berichtete das Blatt ohne nähere Quellenangabe.

Formal würde Maaßen damit nicht befördert, wogegen sich vor allem die SPD gewehrt hat. Diese Lösung könnte auf dem Treffen am Sonntagabend um 19.00 Uhr im Kanzleramt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chefin Andrea Nahles und Seehofer beschlossen werden, hieß es weiter. (dpa)



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