Start für neues Fernstraßen-Bundesamt in Leipzig

In Leipzig ist am Montag der offizielle Startschuss für das neue Fernstraßen-Bundesamt gegeben worden. Die Bundesbehörde soll ab 2021 in vollem Umfang als Planfeststellungs- und Genehmigungsbehörde für bundesweite Autobahnprojekte zuständig sein.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bezeichnete die Errichtung des Bundesamts in der sächsischen Stadt als „starkes Signal für die neuen Länder“. Vor allem ostdeutsche Politiker hatten immer wieder gefordert, wichtige Behörden des Bundes auch in den neuen Ländern anzusiedeln.

Neben dem Hauptsitz in Leipzig soll es künftig bis zu vier weitere Standorte geben. Hannover, Bonn und Gießen stehen als regionale Standorte bereits fest. Bis 2021 soll ein Aufbaustab den Hauptsitz der Bundesbehörde und die weiteren Standorte entwickeln. In Leipzig entstehen dabei in den kommenden zwei Jahren nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums insgesamt 200 Arbeitsplätze.

Leipzig sei nicht nur Universitätsstadt, sondern auch „hervorragend angebunden an Straße, Schiene und den Luftverkehr“, erklärte Scheuer. Zudem habe mit dem Bundesverwaltungsgericht eine auch für Infrastrukturprojekte wichtige Institution ihren Sitz in der Stadt.

Zum 1. Januar 2021 geht die Verwaltung von hoheitlichen Aufgaben bei den Bundesautobahnen von den Ländern auf den Bund über. Die Verwaltung der Bundesstraßen verbleibt bei den Bundesländern.

Das Fernstraßen-Bundesamt gehört künftig zur neuen Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (IGA). Mit der Infrastrukturgesellschaft werden Planung, Bau, Betrieb, Erhalt, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen vom Bund übernommen. Die IGA hat ihren Sitz in Berlin, vorgesehen sind zudem zehn regionale Niederlassungen. (afp)