Steinmeier in Äthiopien: Hoffnung und Fragezeichen

Epoch Times28. Januar 2019 Aktualisiert: 28. Januar 2019 6:28
Es ist schon die dritte Afrikareise in seiner knapp zweijährigen Amtszeit als Bundespräsident. Erst Ghana und Gambia, dann Südafrika und Botsuana, nun Äthiopien: Steinmeier kommt in einer Zeit mutiger Reformen - und seine Gastgeber hoffen auf deutsche Unterstützung.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt am Montag einen dreitägigen Staatsbesuch in Äthiopien. Er will damit vor allem Unterstützung für den entschlossenen Reformkurs von Ministerpräsident Abiy Ahmed demonstrieren, der seit April 2018 im Amt ist.

In Gesprächen auch mit Bürgern und Wirtschaftsvertretern will sich der Bundespräsident ein Bild von der Entwicklung des Landes machen. Es gebe viel Hoffnung, aber auch Fragezeichen, hieß es aus dem Präsidialamt in Berlin.

Zum Auftakt wird Steinmeier in der Hauptstadt Addis Abeba von der neuen Präsidentin Sahle-Work Zewde begrüßt, die ebenfalls für den demokratischen Wandel des Landes steht. Eine Wirtschaftsdelegation begleitet den Bundespräsidenten, darunter Spitzenmanager von Volkswagen und Siemens. Am Dienstag besichtigt er im Norden Äthiopiens die Felsenkirchen von Lalibela, die Teil des Unesco-Weltkulturerbes sind. Am Mittwoch kommt er mit Spitzenvertretern der Afrikanischen Union zusammen, die in Addis Abeba ihren Sitz hat.

Der 42 Jahre alte Regierungschef Abiy gilt als eine Art Superstar am Horn von Afrika. Mit seinem Amtsantritt brachte er in dem Land mit rund 100 Millionen Menschen umfassende demokratische Reformen auf den Weg. Er ließ Tausende politische Gefangene frei, begann eine Liberalisierung der Wirtschaft und ließ hochrangige Funktionäre der alten Garde festnehmen. Und er schloss Frieden mit dem Langzeit-Rivalen Eritrea.

Dies war kurz zuvor noch undenkbar: Äthiopien und Eritrea führten von 1998 bis 2000 einen blutigen Grenzkrieg. Seitdem entsprach die Lage einem eingefrorenen Konflikt. Das autokratisch geführte Eritrea schottete sich von der Außenwelt ab, Zehntausende flohen vor dem zeitlich unbegrenzten Wehr- und Arbeitsdienst – rund 50.000 Eritreer leben dem UN-Flüchtlingshilfswerk zufolge heute in Deutschland.

Abiy beendete den Konflikt ohne bekannte Gegenleistung Eritreas. Allerdings ist ein nachhaltiger Frieden am Horn von Afrika alles andere als sicher. Auch intern hat Äthiopien noch einen weiten Weg vor sich. „Unsere Herausforderungen sind erheblich“, sagte Abiy jüngst beim Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums in Davos. Armut und Arbeitslosigkeit sind groß. Zudem gibt es in dem dem Vielvölkerstaat mehrere ethnische Konflikte. (dpa)