Steinmeier nennt Deutschland „Weltmacht“ im US-Magazin Foreign Affairs

Über den historisch bedeutenden Artikel Steinmeiers berichtete kaum ein deutsches Medium. RT deutsch übersetzte den Beitrag komplett aus dem Englischen. Dass Steinmeier Deutschland im „Foreign Affairs Magazin“ als Weltmacht deklariert habe, sei „im Grunde bereits eine klare Ansage an die Führer der internationalen Gemeinschaft“, kommentierte RT. Das „Foreign Affairs“ gehört zum höchst einflussreichen US-Thinktank „Council on Foreign Relations“.

Der Artikel heißt "Deutschlands neue globale Rolle“

In den vergangenen zwei Jahrzehnten habe Deutschlands globale Rolle eine bemerkenswerte Wandlung durchgemacht, schreibt Steinmeier: „Nach der friedlichen Wiedervereinigung 1990 war Deutschland auf dem Weg, zu einem Wirtschaftsgiganten zu werden, der wenig mit Außenpolitik zu tun hatte. Heute ist das Land aber eine bedeutende europäische Macht, die Lob und Kritik gleichermaßen anzieht. Das bezieht sich sowohl auf die Antwort Deutschlands auf die kürzliche Flüchtlingswelle – man hat mehr als eine Million Menschen willkommen geheißen – als auch für das Handling der Eurokrise.“

Während Deutschlands Macht gewachsen sei, steige auch der Bedarf einer besseren Erklärung der deutschen Außenpolitik, so Steinmeier. „Deutschlands jüngste Geschichte ist der Schlüssel um verstehen zu können, wie es den eigenen Platz in der Welt sieht.“ Deutschland wurde „zu einem bedeutenden Player, indem es stabil blieb, während sich die Welt drumherum verändert hat“, schreibt er weiter: „Während die Vereinigten Staaten aufgrund des Irakkrieges taumelten und die EU sich durch eine Serie von Krisen durchkämpfte, hielt Deutschland den Boden. Es hat sich von den wirtschaftlichen Schwierigkeiten zurückgekämpft und übernimmt jetzt die Verantwortung, die der größten Wirtschaft(smacht) in Europa gebührt. Deutschland trägt auch diplomatisch zur friedlichen Lösung von verschiedenen Konflikten auf dem Globus bei: am offensichtlichsten mit dem Iran und in der Ukraine, aber auch in Kolumbien, Irak, Libyen, Mali, Syrien und den Balkanländern. Solche Handlungen zwingen Deutschland zur Neuinterpretation der Prinzipien, die die Außenpolitik für über ein halbes Jahrhundert geleitet haben. Aber Deutschland ist eine reflektierende Macht: selbst wenn es sich anpasst, wird der Glaube an die Wichtigkeit der Zurückhaltung, Bedachtsamkeit und friedliche Verhandlung, die Interaktionen mit dem Rest der Welt leiten.“

Steinmeier zeichnet in seinem Beitrag ausführlicher das Bild eines vermittelnden Deutschlands im Nahen Osten und in der Ukraine-Krise. Erst auf der Hälfte des langen Artikels fällt das Wort Weltmacht unter der Überschrift:

„Anstreben einer globalen Rolle“

„Deutschlands relative Wirtschaftsmacht und der vorsichtige Umgang mit militärischen Mitteln sind geblieben, während sich die regionale und internationale Umgebung radikal verändert hat. Deutschlands Beziehung zu den Vereinigten Staaten und Integration in die EU waren die tragenden Stützen der Außenpolitik. Doch als die Vereinigten Staaten und die EU gestolpert sind, behielt Deutschland den Boden und tauchte als Weltmacht auf, hauptsächlich aufgrund der Nachlässigkeit der anderen.“ In dieser Rolle habe Deutschland erkannt, dass man nicht vor Verantwortung fliehen könne, so Steinmeier weiter – weder Isolation noch Konfrontation seien kluge Optionen.

Über Migrationskrise

„Deutschland geriet unter ähnliche Kritik während der andauernden Flüchtlingskrise. Vergangenen Herbst öffnete Deutschland die Grenzen des Landes für Flüchtlinge hauptsächlich aus Syrien und dem Irak. Die Regierungen der Tschechischen Republik, Ungarn und Slowakei befürchteten, dass dieser Schritt die Krise nur weiter verschärfen würde, da es mehr Flüchtlinge ermutigen würde, ihre Länder in der Hoffnung zu passieren, schließlich nach Deutschland zu gelangen. Doch solche Befürchtungen haben sich soweit nicht bewahrheitet.

Wie und wann Europa diese Krise lösen wird, bleibt unklar. Was aber klar ist, ist, dass selbst ein relativ starkes Land wie Deutschland diese Krise nicht allein bewältigen kann. Wir können dem steigenden Wunsch von gewissen Gruppierungen der Wählerschaft nach einer ausschließlich nationalen Antwort nicht nachgeben, indem zum Beispiel eine willkürliche Obergrenze für Flüchtlinge gesetzt wird. Deutschland kann und wird nicht seine Außenpolitik auf Lösungen ausrichten, die ein schnelles Heil versprechen, in Wahrheit aber kontraproduktiv sind, ganz egal ob es sich dabei um Zäune oder Kriege handelt.“

Steinmeiers ganzer Artikel hier auf RT deutsch und hier auf Foreign Affairs.

(rf)