Frank-Walter Steinmeier.Foto: Maja Hitij/Getty Images

Steinmeier: „Es reicht nicht aus, ‚kein Rassist‘ zu sein. Wir müssen Antirassisten sein“

Epoch Times16. Juni 2020 Aktualisiert: 17. Juni 2020 13:48
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die deutsche Gesellschaft aufgefordert, aktiv gegen Rassismus einzutreten und das eigene Verhalten kritisch zu überprüfen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bürger und Behörden in Deutschland zu einer klareren Abgrenzung gegen den Rassismus aufgerufen. „Auch in Deutschland mordet der Rassismus“, sagte Steinmeier am Dienstag zur Eröffnung einer Diskussionsveranstaltung in Berlin.

In Einzelfällen seien dabei auch Vertreter von Polizei und Sicherheitskräften nicht über jeden Verdacht erhaben: „Wir kennen auch Fälle von Gewalt gegen Schwarze in deutschen Gefängnissen, von ungeklärten Todesfällen in der Haft“, sagte der Bundespräsident laut Redetext.

Als „richtig“ begrüßte es Steinmeier deshalb, dass die Bundesregierung nun eine Studie über Rassismus in den Sicherheitskräften in Auftrag gegeben habe. Einen Generalverdacht dürfe es aber nicht geben: „Ich bin überzeugt: Die Polizei und Sicherheitskräfte in unserem Land sind vertrauenswürdige Vertreter des Staates“, betonte Steinmeier. Aber es gebe eben „Ausnahmen von dieser Regel“.

Ganz generell sei der Rassismus eine „Bedrohung unserer Demokratie“, warnte Steinmeier. Jeder sei aufgerufen, sich hier klar zu positionieren.

„Es reicht nicht aus, ‚kein Rassist‘ zu sein. Wir müssen Antirassisten sein“, sagte er. „Rassismus erfordert Gegenposition, Gegenrede, Handeln, Kritik und – vielleicht am schwierigsten – Selbstkritik, Selbstüberprüfung. Antirassismus muss gelernt, geübt und gelebt werden.“

Debatte „Rasse“-Begriff im Grundgesetz

Steinmeier äußerte sich auch zur Debatte um den „Rasse“-Begriff im Grundgesetz. Die Debatte darüber, ob der entsprechende Grundgesetzartikel „noch zeitgemäß formuliert“ sei, sei zwar „legitim“, sagte der Präsident.

Es dürfe aber nicht bei einer abstrakten Begriffsdebatte bleiben: „Ich wünsche mir allerdings, dass diese Debatte uns vor allem dafür die Augen öffnet, dass das Ziel, das Versprechen von gleicher Würde, von Respekt, Recht und Freiheit, noch lange nicht für alle Menschen in Deutschland Realität ist.“

Steinmeier nahm in seiner Ansprache auch Bezug auf den Tod des unbewaffneten Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis – ein Vorfall, der weltweit Proteste entfachte.

Diese Gewalt sei von „Organen des Staates ausgeübt“ worden, „deren eigentliche Aufgabe es ist, Bürgerrechte zu verteidigen und Menschenleben zu schützen“, kritisierte er. Die Tat hinterlasse „Entsetzen und Wut, Trauer und Ratlosigkeit“.

Auch Deutschland sei „nicht immer und überall ein Hort der Toleranz“, gab Steinmeier zu bedenken. „Auch hier werden Menschen ausgegrenzt, angegriffen und bedroht.“ Hier sei jeder aufgerufen, sich zu positionieren: „Wir entscheiden uns – jeden Tag, bewusst oder unbewusst, in unserem Handeln wie in unserem Nichthandeln -, auf welcher Seite wir stehen.“ (afp)


Unterstützen Sie unabhängigen und freien Journalismus

Danke, dass Sie Epoch Times lesen. Ein Abonnement würde Sie nicht nur mit verlässlichen Nachrichten und interessanten Beiträgen versorgen, sondern auch bei der Wiederbelebung des unabhängigen Journalismus helfen und dazu beitragen, unsere Freiheiten und Demokratie zu sichern.

Angesichts der aktuell schwierigen Zeit, in der große Tech-Firmen und weitere Player aus dem digitalen Werbemarkt die Monetarisierung unserer Inhalte und deren Verbreitung einschränken, setzt uns das als werbefinanziertes Nachrichten-Portal unter großen Druck. Ihre Unterstützung kann helfen, die wichtige Arbeit, die wir leisten, weiterzuführen. Unterstützen Sie jetzt Epoch Times indem Sie ein Abo abschließen – es dauert nur eine Minute und ist jederzeit kündbar. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Monatsabo ab 7,90 Euro Jahresabo ab 79,- Euro

Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wie sich die Fülle der Organisationen, die heute Unruhen und Gewalt in der westlichen Gesellschaft anstiften, auch nennen mag – sei es „Unteilbar“, „Antifa“, „Stopp das Patriarchat“, „Black Lives Matter“ oder „Widerstand gegen Faschismus“ – sie alle sind Kommunisten oder Befürworter kommunistischer Ideen. Die gewalttätige Gruppe der „Antifa“ besteht aus Menschen verschiedener kommunistischer Prägung, wie Anarchisten, Sozialisten, Liberalen, Sozialdemokraten und dergleichen.

„Widerstand gegen Faschismus“ ist eigentlich eine linksradikale Gruppe, die vom Präsidenten der Revolutionären Kommunistischen Partei der USA gegründet wurde. Sie steckte hinter vielen großen Protestveranstaltungen, die darauf abzielten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen 2016 zu kippen.

Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung arbeiten diese Gruppen unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Um ihr eigentliches Ziel zu verstehen, braucht man nur einen Blick auf die Richtlinie der Kommunistischen Partei der USA an ihre Mitglieder zu werfen, wie sie im Kongressbericht von 1956 formuliert wurde:

„Mitglieder und Frontorganisationen müssen unsere Kritiker ständig in Verlegenheit bringen, diskreditieren und herabsetzen [...] Wenn Gegner unserer Sache zu irritierend werden, brandmarkt sie als Faschisten oder Nazis oder Antisemiten. [...] Bringt diejenigen, die sich uns widersetzen, ständig mit Namen in Verbindung, die bereits einen schlechten Ruf haben. Diese Verbindung wird nach ausreichender Wiederholung in der Öffentlichkeit zur ‚Tatsache‘ werden.“ Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6, Drei Bände 1-3: 978-3-9810462-6-7. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich in unserem neuen Online-Buch-Shop, bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion