Steinmeier: Taten wie Angriff auf Magnitz dürfen nicht instrumentalisiert werden

Epoch Times10. Januar 2019 Aktualisiert: 10. Januar 2019 15:46
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, politische Gewalttaten wie den Angriff auf den AfD-Politiker Frank Magnitz zu instrumentalisieren.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, politische Gewalttaten wie den Angriff auf den AfD-Politiker Frank Magnitz zu instrumentalisieren. „Politische Gewalt, aus welcher Ecke und gegen wen auch immer, können wir niemals dulden“, sagte Steinmeier am Donnerstag in Berlin. Jeder Angriff auf eine Parteiversammlung, eine Bürgermeisterin oder einen Abgeordneten sei ein Angriff auf den Rechtsstaat.

„Dem müssen, dem werden wir uns geeint und entschlossen entgegenstellen“, fügte das Staatsoberhaupt hinzu. „Genauso wünsche ich mir, dass ein Angriff wie in Bremen nicht instrumentalisiert wird, um Gräben noch tiefer zu graben.“ Die Tat müsse ein Weckruf sein an alle Seiten „für mehr Respekt, Anstand und Sachlichkeit in der politischen Auseinandersetzung“. Steinmeier äußerte sich bei einem Empfang für gesellschaftlich engagierte Bürger.

Magnitz war am frühen Montagabend in Bremen von drei Unbekannten auf einer Straße attackiert und verletzt worden. Den Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft zufolge näherten sie sich dem 66-Jährigen von hinten, einer schlug ihn nieder. Magnitz fiel hin und erlitt eine Verletzung am Kopf. Die Beamten gehen von einer politisch motivierten Tat aus, eine Sonderkommission ermittelt.

Der Angriff hatte parteiübergreifend Empörung sowie Warnungen vor einer zunehmenden gesellschaftlichen Spaltung ausgelöst. Magnitz bezeichnete die Attacke auf sich als „Mordanschlag“ und machte „Linksextremisten“ dafür verantwortlich. Auch die AfD in Bremen und im Bund hatte diese Wortwahl übernommen. Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln wegen Verdachts auf gefährliche Körperverletzung. (afp)

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