Steinmeier verteidigt Syrien-Einsatz

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat den Syrien-Einsatz der Bundeswehr gegen Kritik verteidigt. Er sei zwar „fest davon überzeugt“, dass es „nur eine politische Lösung“ für den Syrien-Konflikt geben werde, sagte Steinmeier am Donnerstag auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin. „Aber ich kann doch die Augen nicht davor verschließen, dass ISIS keine politische Lösung will.“

Der Militäreinsatz mache eine spätere politische Lösung des Konflikts erst möglich, erklärte der Außenminister. Zugleich zeigte sich Steinmeier nach den Gesprächen über den Syrien-Konflikt in Wien vorsichtig optimistisch: „Nach fünf Jahren Krieg, Gewalt und Zerstörung gibt es zum ersten Mal so etwas wie einen kleinen Hoffnungsschimmer.“ Die Gespräche in Wien seien durchaus ermutigend gewesen, so Steinmeier. Es müsse nun der Aufbau einer Übergangsregierung in Syrien angegangen werden. Zudem solle es in den nächsten 18 Monaten Wahlen in dem Bürgerkriegsland geben.

(dts Nachrichtenagentur)