Steinmeier: „Viele Ostdeutsche fühlen sich bis heute nicht verstanden“

Gerade in Regionen, in denen sich die Menschen vernachlässigt fühlten, in denen die Arbeitslosigkeit hoch sei und die Jungen weggingen, in denen es weit sei bis zum nächsten Arzt und zur nächsten Schule, gebe es Verunsicherung und Unzufriedenheit, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede am Montag.
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Es gebe Grenzen im demokratischen Streit, "und wer Hass und Hetze verbreitet und mit neonazistischen Netzwerken paktiert, der überschreitet diese Grenzen", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.Foto: iStock
Epoch Times16. September 2019

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat „tiefe Risse“ in der deutschen Gesellschaft beklagt. „Viele Ostdeutsche fühlen sich bis heute nicht verstanden“, sagte Steinmeier am Montag bei einer Veranstaltungsreihe zum 30. Jahrestag des Falls der Mauer laut Redetext in Berlin. „Ihre Geschichten sind kein selbstverständlicher Bestandteil unseres Wir geworden“, fügte der Präsident hinzu. Es sei „höchste Zeit, dass sich das ändert“.

Die neuen Risse zeigen sich laut Steinmeier auch in Wahlergebnissen. Zu beobachten sei „eine wachsende Kluft zwischen Stadt und Land, zwischen Jung und Alt, zwischen Besserverdienenden und prekär Beschäftigten“. Gerade in Regionen, in denen sich die Menschen vernachlässigt fühlten, in denen die Arbeitslosigkeit hoch sei und die Jungen weggingen, in denen es weit sei bis zum nächsten Arzt und zur nächsten Schule, gebe es Verunsicherung und Unzufriedenheit.

Steinmeier hob hervor, er verstehe die Unzufriedenheit. Es sei wichtig, dass Politiker vor Ort unterwegs seien, um zuzuhören und hinzuhören, „was Menschen umtreibt“. „Niemand soll und niemand muss in unserem Land das Gefühl haben, nicht gehört zu werden oder nicht sagen zu dürfen, was er denkt“, mahnte der Bundespräsident.

Streit gehöre zur Demokratie, sagte Steinmeier. Doch mahnte er, auch im Streit müssten „Anstand und Vernunft“ gelten. „Es hat nichts mit Anstand zu tun, menschenfeindlichen Parolen Beifall zu klatschen. Es hat nichts mit Vernunft zu tun, zwischen Fakt und Lüge keine Grenze mehr zu ziehen.“

Der Bundespräsident hob hervor, Unzufriedenheit sei „kein Freibrief“. Es gebe Grenzen im demokratischen Streit, „und wer Hass und Hetze verbreitet und mit neonazistischen Netzwerken paktiert, der überschreitet diese Grenzen“. (afp)



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