Steinmeier zu Erdogan-Besuch: Weit entfernt von Normalisierung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor

überzogenen Erwartungen an den Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland. „Dieser Besuch ist kein Ausdruck von Normalisierung. Davon sind wir weit entfernt. Aber er könnte ein Anfang sein“, sagte Steinmeier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). Der Bundespräsident empfängt Erdogan an diesem Freitag mit militärischen Ehren und lädt am Abend zu einem Staatsbankett.

Steinmeier forderte sichtbare Schritte für mehr Rechtsstaatlichkeit in der Türkei. „Wir erwarten nach dem Trauma des Putschversuchs von 2016 die Rückkehr der Türkei zu rechtsstaatlichen Verhältnissen. Wir können und werden den Druck auf Medien, Justiz und Gewerkschaften nicht akzeptieren“, sagte er. Nur bei einer Verbesserung dieser Bedingungen könne sich die Türkei Hoffnung auf wieder engere Beziehungen zur EU machen.

Der Bundespräsident kündigte an, er werde in seinen Gesprächen mit Erdogan auch die Fälle der in der Türkei inhaftierten deutschen Journalisten zum Thema machen. Zugleich äußerte er Verständnis für Kritik an dem Staatsbesuch. „Friedliche Demonstrationen sind Ausdruck der Versammlungsfreiheit in Deutschland. Aber niemand hat etwas davon, wenn wir mit einem Land wie der Türkei trotz unseres angespannten Verhältnisses nicht mehr sprechen.“  (dpa)