Steinmeier zu Putin: Wir müssen an unseren Beziehungen arbeiten

Er sei über mit dem Stand der Beziehungen zwischen Moskau und Berlin unzufrieden, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Mittwoch zum russischen Präsidenten Wladimir Putin. Beide Seiten müssten an einer Lösung des Konflikts arbeiten, so Steinmeier weiter.

Steinmeier ist der erste deutsche Präsident seit sieben Jahren, der nach Russland gereist ist. Sein Besuch kommt zu einer Zeit, in der die Beziehungen zwischen den beiden Ländern angespannt sind. Der ehemalige Bundesaußenminister fordert schon seit längerer Zeit eine stärkere Zusammenarbeit mit Moskau.

Seine Partei wolle ab der nächsten Legislaturperiode eine schrittweise Lockerung der Sanktionen einführen, die die EU wegen der Krim-Krise gegen Russland verhängt hatte.

Zudem hat der Bundespräsident eine Abrüstungsinitiative ins Leben gerufen. Sie soll Russland und die USA zu Gesprächen über den Abbau konventioneller Waffen anregen.

Wladimir Putin kommentierte Steinmeiers Stellung in der deutschen Politik: „Sehr geehrter Herr Präsident, Sie sind an allen Prozessen in unseren bilateralen Beziehungen sehr stark beteiligt. Sie standen viele Jahre lang in den jeweiligen Strukturen der Regierung an der Spitze, dann sind Sie lange Zeit Außenminister und Vizekanzler gewesen. Sie kennen all unsere Streitfragen.“

Neben seinem Gespräch mit Putin, besuchte Steinmeier auch den letzten sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow und legte auch einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten an der Kremlmauer ab.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier legte einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten aus dem Zweiten Weltkrieg ab. 25. Oktober 2017, Moskau. Foto: ALEXANDER NEMENOV/AFP/Getty Images

Als letztes deutsches Staatsoberhaupt war Christian Wulff im Oktober 2010 in Moskau. Anders als damals handelt es sich bei Steinmeiers Reise nicht um einen Staatsbesuch, sondern um einen protokollarisch weniger bedeutenden Arbeitsbesuch. Der Rückflug des Bundespräsidenten nach Berlin geht bereits am Donnerstagvormittag.

Grund für Kurztrip: Russland gibt Kathedrale an evangelisch-lutherische Gemeinde zurück

Dass der Kurztrip überhaupt stattfindet, hängt mit der Rückgabe der Moskauer Kathedrale St. Peter und Paul an die evangelisch-lutherische Gemeinde in Russland zusammen. Die Evangelische Kirche Deutschlands (EKD) bemühte sich jahrelang darum, auch Steinmeier als damaliger Außenminister schaltete sich ein.

Dann ließ die deutsche Seite Moskau wissen, dass die Rückgabe des Gotteshauses gerade im Reformationsjahr ein Signal sein könnte – und Voraussetzung für einen Besuch des Bundespräsidenten zum jetzigen Zeitpunkt. Recht kurzfristig entschied sich die russische Regierung, den Sakralbau fast acht Jahrzehnte nach der Enteignung unter Sowjet-Diktator Josef Stalin wieder an die ursprünglichen Besitzer zu geben. Und Steinmeier reiste zur Rückgabezeremonie an. (reuters/afp/as)

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