Stickoxide: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags gegen Grenzwertänderungen

Epoch Times6. November 2018 Aktualisiert: 6. November 2018 18:33
"Die Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes ist eindeutig: Bei den Grenzwerten handelt sich um EU-Recht." erklärt die SPD-Umweltpolitikerin Scheer. Daher könnten diese durch Bundesrecht nicht verändert werden.

Der Plan der Bundesregierung, Fahrverbote durch eine Aufweichung der Stickoxid-Grenzwerte zu vermeiden, droht nach Auffassung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zu scheitern.

In einer Bewertung des Gesetzentwurfes schreibt der Dienst laut der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: Sollten die von der Bundesregierung in die Wege geleiteten Anstrengungen nicht reichen und Dieselfahrverbote „die einzig geeignete Maßnahme“ zur Einhaltung des 40-Mikrogramm-Grenzwertes sein, dann „müssten sie nach den vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellten Grundsätzen auch erlassen werden“.

Die SPD-Umweltpolitikerin Nina Scheer forderte in der „NOZ“, den Gesetzentwurf zu stoppen.

„Die Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes ist eindeutig: Bei den Grenzwerten handelt sich um EU-Recht. Dessen Anwendung kann durch Bundesrecht nicht verändert werden.“ Eine Aufweichung der Grenzwerte wäre „verfehlt“, sagte Scheer, schließlich gehe es um den Schutz der Gesundheit. Sie forderte Nachrüstungen älterer Dieselautos auf Kosten der Hersteller.

(afp)

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