Sturmgewehr G36 vor Gericht: Schlappe für von der Leyen – Prozess gegen Heckler & Koch verloren
Schlappe für Ursula von der Leyen: Im Schadensersatz-Prozess um das umstrittene Sturmgewehr G36 hat sich der Hersteller Heckler & Koch gegen das Verteidigungsministerium durchgesetzt. Das Landgericht Koblenz wies Forderungen des Ministeriums nach Ausgleichszahlungen für 4000 Gewehre zurück.
In dem Prozess geht es um eine Klage des Waffenherstellers Heckler & Koch. Das Bundeswehr-Beschaffungsamt in Koblenz fordert Schadenersatz von dem Unternehmen und begründet dies mit einer ungenügenden Treffsicherheit des G36. Von der Leyen hatte entschieden, von 2019 an 167 000 Sturmgewehre auszumustern.
In dem Koblenzer Zivilprozess wehrt sich Heckler & Koch gegen die Gewährleistungsforderungen der Bundeswehr. Gemessen an den vertraglichen Anforderungen gebe es keine Mängel.
Der Vorsitzende Richter Ralph Volckmann hatte in einer Verhandlung im Juni die Bundeswehr kritisiert. Als sich mit Auslandseinsätzen mit extremen Temperaturschwankungen die Anforderung an das G36 wohl erweitert habe, hätten die Streitkräfte es versäumt, dies bei weiteren Bestellungen des G36 bei Heckler & Koch zu melden. Folgeverträge seien wie immer abgeschlossen worden.
(dpa)
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