Landtagsabgeordneter Gedeon darf nicht in Stuttgarter AfD-Fraktion mitarbeiten

Die AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat dem mit Antisemitismus- und Rassismusvorwürfen konfrontierten Abgeordneten Wolfgang Gedeon rechtmäßig die Mitarbeit verweigert.

Mit einer am Donnerstag verkündeten Entscheidung lehnte der baden-württembergische Verfassungsgerichtshof einen Antrag Gedeons auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ab, die ihm die Mitarbeit bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache wieder gewähren sollte.

Der Verfassungsgerichtshof nannte Gedeons Forderung unzulässig. Dies begründeten die Richter damit, dass ein Hauptsacheverfahren zum gegenwärtigen Zeitpunkt unzulässig sei und damit auch kein Rechtsschutzbedürfnis Gedeons mit Blick auf ein solches Verfahren vorliege.

Gedeon machte demnach seine Position in dem Rechtsstreit nicht ausreichend deutlich, um ein Hauptsacheverfahren zu führen. Außerdem habe der Antrag bisher zu wenig Substanz. So seien seine Ausführungen bisher sehr vage.

Auch sei unklar, unter welchen Umständen Gedeon die Fraktion genau verlassen habe. Dies sei auch deshalb von Belang, weil er im Juli 2016 selbst öffentlich seinen „Rücktritt“ erklärt und die AfD-Fraktion von einem „Austritt“ gesprochen habe. (afp)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wer hat die Weltherrschaft? Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Immer klarer wird, dass die Geschichte der Menschheit nicht so ablief, wie sie heutzutage gelehrt wird. Das Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ gibt die lange gesuchten Antworten.

Ein Buch für alle, denen das Schicksal der Welt am Herzen liegt: „Wie der Teufel die Welt beherrscht“. Foto: Epoch Times

„Kapitalismus abschaffen“? „Wohnungsgesellschaften enteignen“? Familie auflösen? Keinen Wohlstand und keine Kinder mehr wegen des Klimas? Frühsexualisierung? Solche Gedanken sind in Politik, Medien und Kultur populärer denn je. Im Kern drücken sie genau das aus, was einst schon Karl Marx und seine Anhänger der gesamten Menschheit aufzwingen wollten.

Der Kommunismus hat im 20. Jahrhundert hunderte Millionen Menschen physisch vernichtet, heute zielt er auf ihre Seelen. Bei vielen Menschen blieb glücklicherweise die der menschlichen Natur innewohnende Güte erhalten – was den Menschen die Chance gibt, sich vom Einfluss des „Gespenst des Kommunismus“ zu befreien.
Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder – falls vergriffen – direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es jetzt auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3 Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher ist direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]