Syrienkonflikt: Steinmeier bekräftigt Nein zu Russland-Sanktionen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat seine Überzeugung bekräftigt, dass Sanktionsandrohungen gegen Russland im Syrienkonflikt nichts bringen. „Viele wollen ja wissen, dass die Sanktionsandrohung die Lage in Syrien, erst recht in Aleppo, verändert hätte“, sagte Steinmeier im „Bericht aus Berlin“. „Ich glaube, wir können das nicht vom grünen Tisch allein her beurteilen.“

Eine solche Entscheidung sei vielleicht „gut für eine gute Schlagzeile am nächsten Morgen“, so Steinmeier. Den Menschen in Aleppo helfe das aber nicht. „Worum es geht, ist, nach Möglichkeiten zu suchen, wie wir humanitäre Korridore öffnen, über die wir Lebensmittel, Wasser nach Ost-Aleppo hineinbekommen. Wie wir die Verletzten wieder heraus transportieren“, so der Außenminister. „Und dazu war nicht der Verzicht auf Sanktionsdrohungen, aber die Verhandlungen, die parallel dazu in Lausanne stattgefunden haben, wichtig.“ Die drei Tage Waffenpause seien nicht ausreichend gewesen. Es könne nur ein Anfang gewesen sein, so Steinmeier. „Daraus muss jetzt eine dauerhafte Waffenruhe werden.“ (dts)