Thüringen: CDU und AfD lehnen Neuwahlen ab

Epoch Times6. Februar 2020 Aktualisiert: 7. Februar 2020 15:14

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag lehnt Neuwahlen in dem Bundesland ab. Die 22-köpfige AfD-Fraktion werde der vom amtierenden Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) geforderten Auflösung des Landtags nicht zustimmen, sagte ein Fraktionssprecher der „Welt“ (Freitagausgabe).

Auch die CDU in Thüringen lehnte Neuwahlen noch vor Kemmerichs Rücktritt ab. „Es darf in Thüringen weder Stillstand geben, noch sind Neuwahlen eine Antwort auf die entstandene Situation“, heißt es in einer am Donnerstag verbreiteten Erklärung der CDU-Vereinigungen in Thüringen.

Bei der Ministerpräsidenten-Wahl im Thüringer Landtag hatte die AfD-Fraktion am Mittwoch ihren eigenen Kandidaten im dritten Wahlgang fallengelassen und zusammen mit der CDU dem FDP-Kandidaten Kemmerich überraschend zur Mehrheit verholfen.

Der hatte die Wahl zunächst angenommen und sich unmittelbar danach als Ministerpräsident vereidigen lassen, am Donnerstag aber nach Druck von der Bundespartei den Rücktritt, die Auflösung des Thüringer Landtages und Neuwahlen angekündigt. (dts)

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