Thüringen: Rot-Rot-Grün und Kenia ohne Mehrheit – AfD bei 20 Prozent

Von 27. März 2019 Aktualisiert: 27. März 2019 18:33
Einer aktuellen INSA-Umfrage zur Landtagswahl in Thüringen zufolge könnte die AfD unter Landeschef Björn Höcke ihr Ergebnis fast verdoppeln. Die Wähler der AfD würden einen Regierungseintritt ihrer Partei begrüßen. Weder Rot-Rot-Grün noch ein Kenia-Bündnis hätten derzeit eine Mehrheit.

Am 27. Oktober wird Thüringen einen neuen Landtag wählen und eine jüngst veröffentlichte INSA-Umfrage im Auftrag der „Jungen Freiheit“, die auf der Onlineseite der Wochenzeitung vorgestellt wird, lässt für die rot-rot-grüne Regierungskoalition unter Ministerpräsident Bodo Ramelow nichts Gutes erahnen.

Der derzeitigen Stimmungslage zufolge hätte das Linksbündnis keine Mehrheit mehr. Zwar könnten die Grünen, die 2014 mit 5,7 Prozent nur hauchdünn den Landtagseinzug geschafft hatten, auf acht Prozent zulegen. Gleichzeitig würde jedoch die Linke von 28,2 auf 24 Prozent in der Wählergunst fallen und die SPD gegenüber ihrem ohnehin schon durchwachsenen Ergebnis von 12,4 Prozent weiter auf zehn Prozent sinken.

FDP könnte Wiedereinzug schaffen

Auch die CDU, die vor fünf Jahren mit 33,5 Prozent stärkste Kraft wurde, würde Stimmen einbüßen und nur noch auf 27 Prozent kommen. Die FDP, die 2014 mit 2,5 Prozent aus dem Landtag geflogen war, steht auf Messers Schneide und könnte den Einzug mit fünf Prozent schaffen.

Mit satten Zugewinnen könnte hingegen die AfD unter ihrem Landesvorsitzenden Björn Höcke rechnen. Mit 20 Prozent könnte die rechtskonservative Partei ihr Ergebnis von vor fünf Jahren (10,6 Prozent) fast verdoppeln und würde im Freistaat zur drittstärksten Kraft.

Die Frage der Koalitionsbildung würde auf diese Weise kompliziert. Selbst eine sogenannte „Kenia-Koalition“ aus CDU, SPD und Grünen, wie sie seit 2016 in Sachsen-Anhalt regiert, hätte möglicherweise keine Mehrheit.

Die CDU müsste also, wenn sie wieder den Ministerpräsidenten stellen will, entweder eine Viererkoalition mit SPD, Grünen und FDP anstreben oder über ihren Schatten springen und mit einem Tabu brechen: entweder einer Zusammenarbeit mit der Linken oder mit der AfD, die möglicherweise auch ein schwarz-gelbes Kabinett tolerieren könnte.

AfD-Wähler wollen Abgrenzung gegen ultrarechts

Die Rückendeckung für einen Regierungseintritt vonseiten ihrer Sympathisanten hätte die AfD in Thüringen jedenfalls: Gegenüber INSA sprachen sich 94 Prozent der eigenen Anhänger dafür aus, dass die Partei in eine Koalition eintritt. 24 Prozent könnten sich – gegenüber fünf Prozent der Thüringer insgesamt – sogar einen Ministerpräsidenten Björn Höcke vorstellen.

Insgesamt würden 25 Prozent der Thüringer eine Regierung unter Einschluss der AfD gutheißen, überraschend: Auch 37 Prozent der FDP-Wähler stimmen einer solchen zu, hingegen nur 13 Prozent der CDU-Wähler. Auch 37 Prozent der 18- bis 29-Jährigen würden eine mögliche „Bahamas-Koalition“ mit CDU, AfD und FDP begrüßen. Gleichzeitig wünschen sich 58 Prozent der Thüringer eine stärkere Abgrenzung der AfD gegen ultrarechts, auch unter den eigenen Wählern sind es 55 Prozent.

Ein kleiner Trost für Ministerpräsident Ramelow dürfte es sein, dass er persönlich deutlich beliebter ist als seine Partei. Bei einer Direktwahl des Ministerpräsidenten würden 37 Prozent aller Wähler in Thüringen ihn bevorzugen, sogar zwölf Prozent jener der AfD. CDU-Chef Mike Mohring käme nur auf 14 Prozent.

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