Thüringens CDU-Landeschef Mohring will Vorsitz abgeben

Epoch Times14. Februar 2020 Aktualisiert: 14. Februar 2020 14:12
Thüringens CDU-Landeschef Mohring beugt sich dem Druck aus den CDU-Kreisverbänden. Auf einem vorgezogenen Landesparteitag soll ein neuer Vorstand gewählt werden.

Thüringens CDU-Chef Mike Mohring will den geplanten Landesparteitag vorverlegen und selbst nicht mehr für den Landesvorsitz kandidieren. Dies werde er am kommenden Dienstag dem Landesvorstand vorschlagen, sagte Mohring am Freitag.

Bei den auf dem Parteitag anstehenden turnusmäßigen Wahlen zum Landesvorstand könne über „eine personelle und inhaltliche Aufstellung für die Zukunft“ gesprochen werden.

Damit beugt sich Mohring dem Druck, der unter aus den CDU-Kreisverbänden in Thüringen auf ihn ausgeübt worden war. So forderten mindestens sieben Kreisverbände die Einberufung eines Landesparteitages und einen personellen Neuanfang. Mohring war im Zuge des Eklats bei der Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag in die Kritik geraten.

Die von ihm geführte CDU-Fraktion hatte zusammen mit der AfD dem FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zur Wahl als Ministerpräsident verholfen. Die FDP war bei der Landtagswahl nur mit wenigen Stimmen knapp über die 5-Prozent-Hürde gekommen.

Acht Thüringer CDU-Abgeordnete beantragen Vertrauensabstimmung über Mohring

Mehrere Thüringer CDU-Landtagsabgeordnete haben eine Vertrauensabstimmung über Mike Mohring als Fraktionschef beantragt. Das Schreiben mit acht Unterzeichnern sei am Freitagmorgen eingegangen, sagte ein Fraktionssprecher der Nachrichtenagentur AFP.

Demnach soll über den Antrag am kommenden Mittwoch in der nächsten regulären Fraktionssitzung abgestimmt werden. Bereits in der vergangenen Woche hatte sich die 21-köpfige Fraktion auf eine Neuwahl des Fraktionsvorstands Ende Mai verständigt, bei der Mohring nicht wieder antreten soll.

Der Landes- und Fraktionschef war nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP), der in der vergangenen Woche mit den Stimmen von CDU und AfD ins Amt gehoben wurde, unter massiven Druck geraten.

Die Spitze der Bundespartei wertete dies als Verstoß gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD verbietet. Der Eklat löste ein politisches Beben in Deutschland aus. (afp)

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