Thüringens designierter SPD-Chef fordert Schulz zu Verzicht auf Ministeramt auf

Der designierte thüringische SPD-Chef Wolfgang Tiefensee hat Parteichef Martin Schulz zum Verzicht auf ein Ministeramt in einer möglichen großen Koalition aufgefordert. „Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit von Martin Schulz erschüttern“, sagte Tiefensee der „Welt“. „Er sollte im eigenen Interesse möglichst schnell klarmachen, dass er nicht in ein Kabinett Merkel eintreten will.“

Es wäre „niemandem zu erklären, wenn Martin Schulz nun ein Ministeramt anstrebt“, sagte Tiefensee, der in Thüringen Wirtschaft- und Wissenschaftsminister ist. „Er hat noch nach der Wahl öffentlich versprochen, keinen Kabinettsposten unter Frau Merkel anzustreben.“

Tiefensee soll auf einem Parteitag am 11. März zum neuen thüringischen SPD-Chef gewählt werden. In der ersten großen Koalition unter Merkel war er zwischen 2005 und 2009 Bundesminister für Bau und Verkehr.

Matthias Miersch weist den Vorschlag zurück

SPD-Vorstandsmitglied Matthias Miersch hat Forderungen aus der eigenen Partei zurückgewiesen, dass SPD-Chef Martin Schulz bei einer Neuauflage der großen Koalition auf ein Ministeramt verzichten sollte. „Selbstverständlich“ könne Schulz in einem möglichen „GroKo“-Kabinett sitzen, sagte Miersch am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. Zuvor hatte der designierte thüringische SPD-Chef Wolfgang Tiefensee Schulz zum Verzicht auf ein Ministeramt aufgefordert.

Es wäre „niemandem zu erklären, wenn Martin Schulz nun ein Ministeramt anstrebt“, sagte Tiefensee, der in Thüringen Wirtschaft- und Wissenschaftsminister ist, der „Welt“. Schulz habe noch nach der Bundestagswahl versprochen, keinen Kabinettsposten unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) anzustreben. „Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit von Martin Schulz erschüttern“, sagte Tiefensee. „Er sollte im eigenen Interesse möglichst schnell klarmachen, dass er nicht in ein Kabinett Merkel eintreten will.“

Nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl hatte Schulz den Gang der SPD in die Opposition angekündigt. Wenige Tage nach der Wahl bekräftigte der gescheiterte Kanzlerkandidat seine Aussage aus dem Wahlkampf: „In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten.“

Angesichts des Scheiterns der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen leitete die SPD-Spitze allerdings eine Kehrtwende ein. Die Partei folgte nur widerwillig, am Sonntag stimmte ein SPD-Sonderparteitag mit knapper Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union.

In den Verhandlungen müsse noch einmal „deutlich eine Schippe“ draufgelegt werden, sagte Miersch mit Blick auf die Forderungen der SPD nach Nachbesserungen beim Eindämmen von sachgrundlosen Befristungen, dem Ende der Zwei-Klassen-Medizin und dem Familiennachzug für Flüchtlinge. „Da muss die CDU sich jetzt bekennen: Will sie das?“, sagte der Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD im ARD-„Morgenmagazin“. (afp)

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