Thüringens Innenminister schließt AfD-Beobachtung nicht aus

Epoch Times16. Juni 2020 Aktualisiert: 16. Juni 2020 7:32

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) schließt die Hochstufung der Thüringer AfD zum Beobachtungsobjekt nach einer entsprechenden Entscheidung des Verfassungsschutzes in Brandenburg nicht aus.

„Ich habe stets den Blick auf die Thüringer AfD gerichtet“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Für uns ist die Entscheidung des brandenburgischen Verfassungsschutzes deshalb von großem Interesse. Wir werden uns über dessen Entscheidung noch einmal austauschen.“

In Thüringen gebe es ebenfalls eine große Personal-Identität zwischen dem als rechtsextremistisch geltenden und formal aufgelösten „Flügel“ und der Gesamtpartei, fügte Maier hinzu. „Eine Hochstufung ist nicht ausgeschlossen.“

Maier will Angelegenheit gründlich prüfen

Allerdings gehe „Qualität vor Schnelligkeit, weil es sich um eine sehr gravierende Entscheidung handeln kann“, so der SPD-Politiker. Schließlich müsse man „mit einer richterlichen Überprüfung rechnen“. Man sei da „sehr sorgfältig unterwegs, ohne das auf die lange Bank zu schieben“.

Derzeit ist die Thüringer AfD unter ihrem Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke als Verdachtsfall eingestuft. Brandenburgs Verfassungsschutz hatte die AfD zuvor unter Beobachtung gestellt.

Das sei nach längerer Prüfung geschehen, teilte das Innenministerium in Potsdam mit. Formal stufte der Verfassungsschutz den dortigen Landesverband als Verdachtsfall ein. (dts)

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