Thüringer Landtag lehnt AfD-Misstrauensantrag gegen Ramelow ab

Titelbild
Thüringer Landtag.Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/dpa
Epoch Times23. Juli 2021

Der Thüringer Landtag hat ein von der AfD eingebrachtes Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) abgelehnt. Für den Antrag stimmten am Freitag in Erfurt in geheimer Abstimmung 22 Abgeordnete. Das entspricht der Anzahl der Sitze der AfD. Für ein erfolgreiches Votum wäre eine Zweidrittelmehrheit von 60 Stimmen erforderlich gewesen. Alle anderen Parteien hatten bereits zuvor erklärt, den Vorstoß abzulehnen.

Durch den Misstrauensantrag wollte die AfD Ramelow ablösen und ihren eigenen Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke zum Regierungschef machen. In der Landtagsdebatte vor der Abstimmung wiesen Vertreter aller übrigen Parteien das Ansinnen zurück und sprachen von einem Versuch der AfD, das Land und die Demokratie mit einer „Schmierenkomödie“ zu verhöhnen und destabilisieren zu wollen. Höcke sei ein „Rechtsextremist“ und „vollkommen unwählbar“.

Die Thüringer Landespolitik befindet sich vor dem Hintergrund komplizierter Mehrheitsverhältnisse und Frontstellungen bereits seit der Wahl von 2019 in ständiger Unruhe. Ramelow regiert dort nur mit einer Minderheitsregierung aus Linken, SPD und Grünen.

Ursprünglich wollte sich der Landtag demnächst selbst auflösen und so eine Neuwahl im September herbeiführen. Linke, SPD und Grüne stoppten dies aus Sorge vor einer Situation, in der die Stimmen der AfD über den Erfolg des Antrags entscheiden könnten. Wie es in Thüringen weitergehen soll, ist derzeit noch unklar. (afp)



Unsere Buchempfehlung

Alle Völker der Welt kennen den Teufel aus ihren Geschichten und Legenden, Traditionen und Religionen. Auch in der modernen Zeit führt er – verborgen oder offen – auf jedem erdenklichen Gebiet seinen Kampf gegen die Menschheit: Religion, Familie, Politik, Wirtschaft, Finanzen, Militär, Bildung, Kunst, Kultur, Medien, Unterhaltung, soziale Angelegenheiten und internationale Beziehungen.

Er verdirbt die Jugend und formt sich eine neue, noch leichter beeinflussbare Generation. Er fördert Massenbewegungen, Aufstände und Revolutionen, destabilisiert Länder und führt sie in Krisen. Er heftet sich - einer zehrenden Krankheit gleich - an die staatlichen Organe und die Gesellschaft und verschwendet ihre Ressourcen für seine Zwecke.

In ihrer Verzweiflung greifen die Menschen dann zum erstbesten „Retter“, der im Mantel bestimmter Ideologien erscheint, wie Kommunismus und Sozialismus, Liberalismus und Feminismus, bis hin zur Globalisierungsbewegung. Grenzenloses Glück und Freiheit für alle werden versprochen. Der Köder ist allzu verlockend. Doch der Weg führt in die Dunkelheit und die Falle ist bereits aufgestellt. Hier mehr zum Buch.

Jetzt bestellen - Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich zum Sonderpreis von 50,50 Euro im Epoch Times Online Shop

Das dreibändige Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ untersucht auf insgesamt 1008 Seiten historische Trends und die Entwicklung von Jahrhunderten aus einer neuen Perspektive. Es analysiert, wie der Teufel unsere Welt in verschiedenen Masken und mit raffinierten Mitteln besetzt und manipuliert hat.

Gebundenes Buch: Alle 3 Bände für 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands); Hörbuch und E-Book: 43,- Euro.

Weitere Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion