Thüringer Landtag tritt zu konstituierender Sitzung zusammen – Ramelow vorerst weiter im Amt

Epoch Times25. November 2019 Aktualisiert: 25. November 2019 19:59
Am Dienstag tritt der neue Thüringer Landtag zu seiner ersten Sitzung nach den Wahlen zusammen.

Rund vier Wochen nach der Wahl tritt am Dienstag (11.00 Uhr) der neue Thüringer Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammen. In der konstituierenden Sitzung in Erfurt, die von Alterspräsident Karlheinz Frosch (AfD) eröffnet wird, werden eine neue Landtagspräsidentin sowie die Vizepräsidenten gewählt. Die Linkspartei als stärkste Fraktion nominierte die bisherige Landwirtschaftsministerin Birgit Keller als Kandidatin für das Präsidentenamt. Alle Parteien außer der AfD wollen zudem künftig fünf Vizepräsidenten statt bisher zwei wählen.

Mit der Konstituierung des neuen Landtags endet auch die reguläre Amtszeit der rot-rot-grünen Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Allerdings gestaltet sich die Regierungsbildung wegen fehlender Mehrheiten schwierig, weshalb das bisherige Kabinett vorerst weiter geschäftsführend im Amt bleibt. Das ist in der Thüringer Landesverfassung so geregelt. Ramelow selbst will sich im Februar zur Wiederwahl als Ministerpräsident stellen, sofern keine andere Partei dies vorher beantragt.(afp)

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