Uekermann hofft auf Rot-Rot-Grün im Bund 2017

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Johanna UekermannFoto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times15. Oktober 2016

Die Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, Johanna Uekermann, hofft auf eine rot-rot-grüne Regierung nach der Bundestagswahl 2017. „Von der Großen Koalition ist nicht mehr viel zu erwarten. Immer mehr Menschen in der SPD wird nun klar, dass wir andere Mehrheiten suchen müssen, wenn wir sozialdemokratische Politik durchsetzen wollen“, erklärte sie gegenüber der Tageszeitung „Neues Deutschland“ (Samstagausgabe). Mit Grünen und Linkspartei sieht sie die Chance für notwendige Investitionen in Bildung, Kinderbetreuung und Infrastruktur.

In problematischen Fragen wie der Außenpolitik hoffe sie, „dass sich in der Linkspartei diejenigen durchsetzen werden, die eine zurückhaltende, aber auch verantwortungsvolle Rolle präferieren“. Gemeinsam mit anderen linken Sozialdemokraten will Uekermann an diesem Wochenende auf dem Basiskongress der SPD-Linken Schwerpunkte für den Wahlkampf 2017 zu diskutieren. „Im nächsten Wahlprogramm wollen wir als SPD-Linke deutlich machen, dass wir uns für gute Arbeit und den sozialen Zusammenhalt einsetzen.“ Den Jusos läge sowohl die Wiederbelebung der Vermögenssteuer als auch die Anhebung des Spitzensteuersatzes am Herzen, so die Vorsitzende. Als prominenter Gast spricht auf dem Kongress EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, der als möglicher Kanzlerkandidat gehandelt wird. Johanna Uekermann erklärt jedoch, es gehe ihr im Moment darum, als SPD-Linke wichtige programmatische Impulse zu setzen und erst „dann den passenden Kandidaten dazu aussuchen“. (dts)



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