Untersuchungsausschuss zu Beratern im Verteidigungsministerium

Der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Bundesverteidigungsministerium soll am Mittwoch (ab 09.00 Uhr) eingesetzt werden.

Das Gremium soll der Frage nachgehen, wie es zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Berateraufträgen im Ressort von Ministerin Ursula von der Leyen kam (CDU). Um Licht ins Dunkel der Affäre zu bringen, konstituiert sich der bestehende Verteidigungsausschuss des Bundestages als Untersuchungsausschuss.

Dafür ist ein Viertel der Stimmen im Verteidigungsausschuss erforderlich – ein Quorum, das FDP, Linke und Grüne gemeinsam erreichen.

In der Affäre geht es um den Verdacht, dass hochdotierte Beratertätigkeiten unter Umgehung des geltenden Vergaberechts vergeben wurden. Auftraggeber und Berater sollen sich teilweise gut gekannt haben. (afp)