Urteil gegen Bachmann: Staatsanwaltschaft legt Rechtsmittel ein

Es sei allerdings noch nicht entschieden, ob Berufung oder Revision beantragt werde, so Oberstaatsanwalt Lorenz Haase.
Titelbild
Lutz Bachammn heute vor Gericht mit seiner Anwältin Katja Reichel und Ehefrau Vicky.Foto: JENS SCHLUETER/AFP/Getty Images
Epoch Times4. Mai 2016

Die Staatsanwaltschaft Dresden will gegen das Urteil wegen Volksverhetzung gegen Pegida-Mitbegrunder Lutz Bachmann Rechtsmittel einlegen. Es sei allerdings noch nicht entschieden, ob Berufung oder Revision beantragt werde, so Oberstaatsanwalt Lorenz Haase. Bachmann war am Dienstag zu 9.600 Euro Geldstrafe verurteilt worden.

Das Amtsgericht Dresden gab damit nicht der Forderung der Staatsanwaltschaft nach, die sieben Monate Haft gefordert hatte. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert. In dem Prozess ging es um herabwürdigende Äußerungen über Flüchtlinge. So soll Bachmann Migranten angeblich als "Viehzeug" und "Gelumpe" bezeichnet haben. Er hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.

(dts Nachrichtenagentur)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion