UPDATE Vera Lengsfeld: Gemeinsame Erklärung 2018 erfolgreich im Bundestag übergeben! – Wie geht es weiter?

Von 21. Mai 2018 Aktualisiert: 9. Oktober 2018 11:02
UPDATE 19:10 am 21.05.2018: MdB Johannes Huber: Die "Gemeinsame Erklärung 2018" wird als öffentliche Petition im Deutschen Bundestag behandelt. Darauf haben sich die Obleute im Petitionsausschuss verständigt, zu denen MdB Johannes Huber als Obmann für die AfD-Fraktion gehört. - Wir dokumentieren die Veröffentlichungen von Vera Lengsfeld ab 17. Mai.

UPDATE:  MdB Johannes Huber (AfD)  erläutert den Sachstand folgendermaßen: „Die Petition ist letzte Woche schriftlich und formal korrekt im Petitionsausschuss eingereicht worden und wird in den nächsten Tagen auf der Internetseite des Ausschusses veröffentlicht.

Die Petition wird im Petitions-Forum des Deutschen Bundestags unter folgender Adresse zur Mitzeichnung bereit stehen: https://epetitionen.bundestag.de/epet/petuebersicht/mz.nc.html

Wenn innerhalb von vier Wochen nach der Veröffentlichung mindestens 50.000 Personen die Erklärung 2018 noch einmal oder neu mitzeichnen, wird der Petitionsausschuss aller Voraussicht nach die Initiatorin Vera Lengsfeld in einer öffentlichen Sitzung anhören. Die Petition vertritt das Anliegen, die Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen wiederherzustellen.

Die Medienberichte in den letzten Tagen, dass es die Erklärung 2018 nicht als öffentliche Petition in den Bundestag schafft, sind also bereits widerlegt.“

Vera Lengsfeld am 17. Mai:

Gestern Nachmittag, pünktlich um 15:00 Uhr nahm der Vorsitzende des Petitionsausschusses Marian Wendt die Unterstützerliste unserer „Gemeinsamen Erklärung 2018“ persönlich entgegen. Presse war bei der Übergabe nicht zugelassen, deshalb haben wir uns entschlossen, heute auf dieser Pressekonferenz die Öffentlichkeit zu informieren. Wie wichtig dieser Schritt ist, zeigen die Fake News, die rund um die Übergabe verbreitet wurden.

Da twitterte eine linke Abgeordnete einen auf offenbar reinem Hörensagen basierenden „Infotweet“: „Die #erklärung2018 wird heute nicht öffentlich als offizielle Petition an den Bundestag übergeben werden, u. a. da sie den Anforderungen dafür nicht genügt.“

Der Tweet ist durch die Realität widerlegt. Andere Fake-News, zum Beispiel die von T-online (https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_83783014/-erklaerung-2018-massen-petition-von-vera-lengsfeld-wird-im-bundestag-nicht-oeffentlich-behandelt.html), stehen noch im Raum.

Die Übergabe fand in einer sehr freundlichen Atmosphäre statt. Marian Wendt erläuterte mir, welchen nächsten notwendigen Schritt wir gehen müssten, damit die Stimmen für eine öffentliche Anhörung gezählt werden könnten. Unsere Unterstützer müssen sich auf der Seite des Petitionsausschusses in einer von mir eingerichteten Maske für die Erklärung eintragen. Sie können aber auch per Brief oder per Fax ihre Unterschrift bestätigen. Ich werde alle Unterstützer unverzüglich darüber informieren und ich bin sehr sicher, dass wir innerhalb kürzester Zeit die benötigten Bestätigungen haben werden.

Zum Zeitpunkt der Übergabe hatte die Petition 165.290 Unterstützer. Mit der Übergabe haben wir die Liste geschlossen. Allerdings eröffnet die Maske des Petitionsausschusses auch Menschen, die bisher noch nicht unterzeichnet haben, die Möglichkeit, sich noch einzutragen.

Ich möchte mich auf diesem Weg noch einmal herzlich bei allen Unterzeichnern bedanken. Sie haben Mut bewiesen, Gesicht gezeigt und sind nicht zurückgewichen, obwohl es zahlreiche Angriffe auf die Erklärung und einige ihrer Unterstützer gab. Ich will hier nicht auf die zahlreichen Diffamierungen eingehen. Wir haben die Auseinandersetzung damit bereits geführt und werden sie weiter führen.

Es gab aber auch zahlreiche nicht-öffentliche Angriffe. Hatten wir bis Mitte April täglich bis zu 4000 Unterzeichner, flachte die Kurve dann plötzlich signifikant ab und es kamen „nur“ noch um die 1000 Unterschriften pro Tag. Zeitgleich bekam ich Mitteilungen von Unterstützern, dass verschiedene Antivirenprogramme vor unserer Seite warnten. Grundlos, denn die Seite wurde regelmäßigen Stresstests unterzogen und war garantiert virenfrei. Es mag viele Menschen abgeschreckt haben, die Seite aufzurufen. Durch welche Mechanismen diese weit verbreiteten Antivirenprogramme dazu veranlasst wurden, solche völlig unbegründeten Warnungen auszugeben und wer oder was möglicherweise dahinter steckt, konnte von uns natürlich nicht geklärt werden. Ich bin aber sicher, dass wir noch weit mehr Unterschriften gehabt hätten, wenn es diese Warnungen nicht gegeben hätte.

T-online erweckt in seinen Artikel den Eindruck, dass Mehrfachunterzeichnungen möglich gewesen wären und es dann keine Nachfragen gegeben hätte. In der Tat. Schon in den ersten Wochen gab es Tweets von Leuten, die sich brüsteten, mehrfach unterzeichnet zu haben. Das kam aus unterschiedlichen Gründen auch bei den echten Unterzeichnern vor. Deshalb haben wir die Doppelungen regelmäßig entfernt und auch zum Schluss die Liste noch einmal bereinigt. Erst dann habe ich alle Unterzeichner angeschrieben und um eine Bestätigung ihrer Unterschrift gebeten.

Wir haben auch zu keinem Zeitpunkt „falsche Hoffnungen“ geweckt, wie T-online behauptet. Ich habe die öffentliche Übergabe, die keineswegs selbstverständlich ist, als Etappensieg bezeichnet, dem als Nächstes die öffentliche Anhörung folgen muss.

Ich habe das Wort des Ausschussvorsitzenden Marian Wendt, dass wir diese Anhörung bekommen, sobald 50.000 unserer Unterstützer ihre Unterschrift gegenüber dem Bundestag bestätigt haben. Ich schätze den Kollegen Marian Wendt als einen aufrichtigen Mann, der zu seinem Wort stehen wird. Dieses Wort gilt mehr als die Durchstechereien illoyaler Mitarbeiter des Bundestages an die Presse, die nur geeignet sind, das Vertrauen in das Parlament weiter zu untergraben. Veröffentlicht am

Wie weiter mit der „Gemeinsamen Erklärung 2018“?

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am vergangenen Mittwoch, dem 16.5.2018 haben wir die „Gemeinsame Erklärung“ öffentlich dem Vorsitzenden des Bundestags-Petitionsausschusses, Marian Wendt (CDU), als Petition übergeben. Mit der Annahme durch den Ausschussvorsitzenden ist unsere Erklärung offiziell als Petition anerkannt. Das ist ein wichtiger Etappensieg in der politischen Auseinandersetzung um den Stopp der unkontrollierten Migration.

Nun müssen wir die nächste Hürde nehmen: Wir wollen eine öffentliche Verhandlung unserer Petition im Petitionsausschuss. In diesem Fall wird die Sitzung im Parlamentskanal übertragen, der überall im Land empfangen werden kann und in der Mediathek abrufbar ist.

Um diese öffentliche Anhörung durchzusetzen müssen aber mindestens 50.000 unserer Unterstützer innerhalb einer Monatsfrist erneut entweder per Brief, per Fax oder durch Eingabe in eine noch nicht freigeschaltete Maske des Petitionsausschusses Ihre Unterstützung bekunden. Dabei müssen Name und Adresse angegeben werden. Briefe und Faxe können mit Referenz zur Petition „Gemeinsame Erklärung 2018“ sofort abgeschickt werden. Die Adressen finden Sie unten. Einen Textvorschlag stelle ich auf meine Homepage (vera-lengsfeld.de). Den Textvorschlag finden sie auch am Ende dieses Artikels.

Die Maske für die Online-Bestätigung habe ich gestern gemäß den Hinweisen des Ausschussvorsitzenden eingerichtet, aber auf die Freischaltung durch den Bundestag/den Petitionsausschuss müssen wir noch warten. Das kann laut offizieller Rückmeldung bis zu drei Wochen dauern. Ich werde versuchen, die Freischaltung zu beschleunigen, aber da alle Obleute aller Fraktionen ihr Votum dafür abgeben, muss man mit Verzögerungen rechnen. Sie können die Obleute, die ich unten angebe, auch selbst kontaktieren und Druck machen. Die Monatsfrist läuft aber erst vom Moment der Freischaltung der Eingabemaske. „Wie weiter mit der „Gemeinsamen Erklärung 2018“?“ weiterlesen

Veröffentlicht am 19. Mai 2018

Textvorschlag für Brief oder Fax an den Bundestag

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