Verfassungsschutz: „Deutlich mehr Dienste, die Spionage gegen Deutschland betreiben“

BfV-Präsident Thomas Haldenwang warnt seit längerem vor zunehmender Spionage in Deutschland. Die Geheimdienste versuchen gar nicht mehr, zu verschleiern: „Es scheint viel mehr darum zu gehen, deutlich zu zeigen, wer der Urheber war“.
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz.Foto: INA FASSBENDER/AFP über Getty Images
Epoch Times8. Oktober 2020

Die deutsche Spionageabwehr stellt im Zuge der Corona-Pandemie zunehmend feindselige Aktivitäten fest. So habe das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet, „dass russische Medien auf ihren deutschsprachigen Kanälen Desinformationen und Propaganda über die Corona-Situation in Deutschland verbreitet haben“, sagte BfV-Präsident Thomas Haldenwang der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Ausländische Geheimdienste hätten zudem technische „Vorbereitungshandlungen“ für Cyberangriffe auf den Pharmasektor unternommen. „Wir haben es mit deutlich mehr Diensten zu tun, die Spionage gegen Deutschland betreiben oder versuchen, hier Einfluss zu nehmen“, so Haldenwang.

Die gegnerischen Geheimdienste seien zudem „in ihren Methoden robuster geworden“. Sie setzten auch Gewalt ein, um ihre Ziele zu erreichen. Teilweise werde gar nicht mehr versucht, zu verschleiern, wer hinter einem Anschlag stecke, so der BfV-Chef: „Es scheint viel mehr darum zu gehen, deutlich zu zeigen, wer der Urheber war – die Anschläge sollen offenbar auch eine abschreckende Wirkung erzielen.“

Auch bei der Wirtschaftsspionage beobachte das Amt eine Zunahme, sagte Haldenwang. Klassische Gegner wie Russland, China oder der Iran seien weiterhin in Deutschland aktiv, „inzwischen sind aber auch neue Akteure hinzugekommen“.

Dabei handele es sich „insbesondere um Staaten, die Neuentwicklungen planen und nicht über die notwendigen Forschungskapazitäten verfügen“. (dts)



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