Verhinderte Schweigeminute für ermordete Susanna im Bundestag: Claudia Roth gibt Statement ab

Epoch Times8. June 2018 Aktualisiert: 18. Juni 2018 19:24
Bei der Bundestagsdebatte am 8. Juni wollte der AfD-Politiker Thomas Seitz seine Redezeit der ermordeten Susanna widmen. Doch Claudia Roth, Grünen-Politikerin und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, war dagegen. Warum? Das erklärte Claudia Roth eine Woche später in einem Statement.

Der Mordfall Susanna erschüttert Deutschland. Die 14-Jährige wurde am 22. Mai 2018 vergewaltigt und ermordet. Inzwischen sind weitere Mädchen gestorben: Iulia (15) in Viersen und nur Tage später ein namentlich noch unbekanntes 16-jähriges Mädchen aus Barsinghausen.

Als dann am 8. Juni der AfD-Abgeordnete Thomas Seitz seine Redezeit im Bundestag für eine Schweigeminute für Susanna opfern wollte, wurde dies von Claudia Roth verhindert. Die Grünen-Politikerin veröffentlichte nun auf ihrer Internetseite ein Statement zu dem Vorfall.

Am vergangenen Freitag hat die AfD-Fraktion versucht, eine ‚Schweigeminute‘ im Deutschen Bundestag zu erwirken. Als amtierende Präsidentin der Sitzung habe ich entschieden, diesen Versuch zu unterbinden.“

(Claudia Roth, Bundestagsvizepräsidentin)

Frau Roth bezieht sich dabei auf die Geschäftsordnung, die dafür sorgen soll, dass „Plenardebatten nicht im Chaos versinken oder zur reinen Selbstinszenierung einzelner Abgeordneter verkommen“, so die Bundestagsvizepräsidentin. Außerdem seien nur wenige Minuten nach ihrer Intervention „wie von Zauberhand, als sei von langer Hand geplant worden (…) ausführliche Hetzartikel auf völkischen und rechtsextremistischen Blogs“ erschienen …

Keine Schweigeminute für Susanna

Der Tatverdächtige im Fall der getöteten 14-jährigen Susanna ist im Irak festgenommen worden. Der irakische Flüchtling Ali B. steht im Verdacht, das Mädchen aus Mainz vergewaltigt und umgebracht zu haben. Er reiste nach Angaben der Staatsanwaltschaft überhastet mit seiner gesamten Familie aus Deutschland aus. Der gesuchte 20-jährige Verdächtige sei in der Nacht zum Freitag von kurdischen Sicherheitsbehörden im Nordirak auf Bitten der Bundespolizei festgenommen worden. Das gab Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bei der Innenministerkonferenz in Quedlinburg bekannt.

Der Antrag auf eine Auslieferung sei auf den Weg gebracht, sagte eine Sprecherin der Wiesbadener Staatsanwaltschaft. Letztlich entscheide das Auswärtige Amt, ob der Irak um die Auslieferung des Tatverdächtigen gebeten werde.

Bei der Bundestagsdebatte am Freitag, wollte der AfD-Politiker Thomas Seitz seine Redezeit der ermordeten Susanna widmen. Doch Claudia Roth, Grünen-Politikerin und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, unterbrach Seitz und monierte, er solle sich an die Tagesordnung halten.

(so/afp/dpa/sm)

 

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