Von der Leyen sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit bei Nato-Partnern in Gefahr

Im Streit um den deutschen Verteidigungshaushalt warnt Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einem Ansehensverlust Berlins bei den Nato-Partnern. „Bei den Zusagen an die Nato geht es um die Glaubwürdigkeit Deutschlands bei den Alliierten“, sagte sie dem „Spiegel“ laut Vorabmeldung. „Wir brauchen beim Wehretat weitere mutige Schritte nach oben.“

Nach den Haushaltsplänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) soll im kommenden Jahr der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1,35 Prozent nochmals leicht auf 1,37 Prozent ansteigen, in den Jahren bis 2023 dann aber wieder bis auf 1,25 Prozent zurückgehen.

Dies ist brisant, weil die Regierung eigentlich bis Mitte des Jahrzehnts einen Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP von 1,5 Prozent ansteuert. Langfristig hat sich Deutschland innerhalb der Nato sogar verpflichtet, einen Anteil von 2,0 Prozent anzusteuern.

Von der Leyen warnte vor einem Bruch der Zusagen. „Wir müssen verlässlich bleiben und zu unserem Wort stehen“, sagte sie dem „Spiegel“. „Wir haben einen guten Ruf in der Nato, den gilt es zu verteidigen.“ In den kommenden Monaten wolle sie Nachbesserungen an Scholz‘ Haushaltsentwurf verhandeln. „Ich werde für die Bundeswehr um jeden Euro kämpfen.“ (afp)