Verteidigungsministerin ernennt neue MAD-Geheimdienst Chefin – erstmals Frau an der Spitze

Erstmals leitet eine Frau den Nachrichtendienst des Bundes: Die Juristin Martina Rosenberg ist am Freitag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) ernannt worden. Der Wechsel an der Spitze des Amtes soll nach Angaben des Ministeriums „zusätzliche Dynamik in die Bekämpfung von Rechtsextremismus in den Streitkräften bringen“. Rosenberg war zuvor als sogenannte Bundeswehrdisziplinaranwältin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig tätig.

Der bisherige MAD-Chef Christof Gramm, ebenfalls ein Jurist, wurde in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Seit 2015 leitete er den militärischen Geheimdienst. Im Sommer war bekannt geworden, dass der Leiter der Abteilung Auswertung im MAD offenbar Interna aus laufenden Ermittlungen gegen mutmaßliche Rechtsextremisten im Kommando Spezialkräfte an einen KSK-Soldaten weitergeleitet hatte.

Verteidigungsministerin: Rosenberg „besonders geeignete Präsidentin“ für die Weiterentwicklung des MAD

Dem MAD komme neben vielfältigen anderen Aufgaben gerade in der Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Bundeswehr eine herausgehobene Rolle zu, betonte Kramp-Karrenbauer. Sie sei überzeugt, dass Rosenberg eine „besonders geeignete Präsidentin“ für die Weiterentwicklung des Militärischen Abschirmdienstes sei. Neben anderen Anstrengungen sei „auch dies ein deutliches Signal, dass es in der Bundeswehr keine Toleranz für verfassungsfeindliches Verhalten und Extremisten gibt“, so die Ministerin.

Kramp-Karrenbauer hatte Ende September die Ablösung des bisherigen MAD-Chefs Christof Gramm bekannt gegeben. Sie begründete dies unter anderem damit, dass beim MAD nun eine „neue Phase“ im Kampf gegen Rechtsextremismus beginnen solle. In jüngster Zeit waren vermehrt Fälle von mutmaßlich rechtsextremen Umtrieben in der Bundeswehr publik geworden.

MAD-Zuständigkeitsbereich ist die innere Sicherheit der Bundeswehr

Rosenberg trat nach Ministeriumsangaben im Oktober 2000 nach Abschluss ihres Jurastudiums in die Bundeswehrverwaltung ein. Tätig war sie dort unter anderem als Rechtsberaterin, Geheimschutzbeauftragte, als Referatsleiterin in der Personalabteilung des Verteidigungsministeriums und als Leiterin des Parlaments- und Kabinettsreferats. Im Jahr 2018 wurde sie zur Bundeswehrdisziplinaranwältin ernannt. Als solche war sie die Fachvorgesetze aller Wehrdisziplinaranwaltschaften der Bundeswehr.

Der MAD ist neben dem Verfassungsschutz und dem Bundesnachrichtendienst der dritte Geheimdienst des Bundes. Sein Zuständigkeitsbereich ist die innere Sicherheit der Bundeswehr. Zu seinen Aufgaben zählt es, „extremistisch denkende Menschen in den eigenen Reihen ausfindig zu machen, diese zu beobachten und deren Bestrebungen gegen die Bundeswehr abzuwenden“, wie es auf der Internetseite des MAD heißt. Dabei kann er nachrichtendienstliche Mittel wie etwa die verdeckte Nachrichtenbeschaffung anwenden. (afp)