Verteidigungsministerium rechtfertigt Beschaffung neuer Korvetten

Das Verteidigungsministerium begründet die Beschaffung von fünf neuen Korvetten für die Bundeswehr mit aktuellen Forderungen der Nato. Das Bündnis verlange die Bereitstellung von „bis zu vier Korvetten in hoher Einsatzbereitschaft“, heißt es in der Antwort des Wehrressorts auf eine Kleine Anfrage der Grünen, berichtet die „Welt“. Diese Forderung sei Deutschland am 20. Juli zugestellt worden und entspreche „einem operativen Bedarf von zehn Korvetten“.

Derzeit verfügt die Marine nur über fünf Korvetten des Typs K130. Weitere fünf dieser Schiffe, deren Fähigkeitsanforderungen im Jahr 1997 formuliert wurden, sollen nun für 1,5 Milliarden Euro beschafft werden. Die Grünen werfen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verfehltes Rüstungsmanagement vor. „Der milliardenschwere Korvetten-Deal zeigt, dass es im Rüstungsbereich unter Frau von der Leyen genauso chaotisch und industriepolitisch motiviert weitergeht wie unter ihren Vorgängern auch“, sagte die Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger der Zeitung. „Frau von der Leyens Priorität sind knackige Schlagzeilen, statt eine Planung mit Sinn und Verstand.“ Der Haushaltspolitiker Tobias Lindner hält die Begründung der Nato-Forderungen für vorgeschoben: „Die formelle Initiative der Marine zur Beschaffung neuer Korvetten kam viele Monate nach der vermeintlich ausschlaggebenden Zuleitung von Nato-Forderungen. Es gibt kein bedarfs- und haushaltsbegründendes Dokument. Die zusätzlichen Korvetten finden sich nicht in den Mittelfristplanungen der Bundeswehr“, sagte Lindner der Zeitung. Er glaube, entscheidend sei eine Initiative der Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg (CDU) und Johannes Kahrs (SPD) gewesen, die ihre Wahlkreise an Standorten der Werftindustrie haben. „Die Beschaffung zusätzlicher Korvetten sind nichts anderes als ein Wahlkreisgeschenk. Von der Leyen hat sich Partikularinteressen hingegeben und wirft dafür ihre eigenen Planungsprozesse über Bord“, so Lindner. (dts)