Völkermordprozess: Menschenrechtsanwalt fordert von Deutschland Druck gegen Myanmar

Der britische Menschenrechtsanwalt Philippe Sands hat Deutschland dazu aufgefordert, den Völkermordprozess gegen Myanmar vor dem Internationalen Gerichtshof formell zu unterstützen. „Denn kein anderes Land der Welt besitzt heute eine größere moralische Autorität, wenn es darum geht, einen Völkermord zu verhindern“, sagte Sands der Wochenzeitung „Die Zeit“. 2017 hatten Sicherheitskräfte des überwiegend buddhistischen Staates Myanmar mindestens zehntausend Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya getötet und eine knappe Million in die Flucht getrieben.

Um eine Fortsetzung der Grausamkeiten zu verhindern und um festzustellen, dass ein völkerrechtswidriger Genozid vorliegt, hatte der afrikanische Staat Gambia den Internationalen Gerichtshof in Den Haag angerufen. Anwalt Philippe Sands vertritt Gambia in dem Prozess.

Den Sicherheitskräften von Myanmar wird auch die massenhafte, systematische Vergewaltigung von Frauen und die gezielte Vernichtung ganzer Dörfer vorgeworfen. Große Aufmerksamkeit fand der Prozess durch den Auftritt der Friedensnobelpreisträgerin und derzeitigen Außenministerin Myanmars Aung San Suu Kyi. Sie jedoch bestritt in Den Haag, dass ein Völkermord vorliege.

Sands über ihren Auftritt: „Sie nahm kein einziges Mal Blickkontakt mit uns auf“, sie habe die Vertreter der Gegenseite nicht einmal begrüßt und über Vergewaltigungsvorwürfe kein Wort verloren. „Aung San Suu Kyi sagt nichts zu diesen Verbrechen, und ihr Schweigen spricht Bände.“ Ob die Friedensnobelpreisträgerin Mitschuld an den Untaten trage, wollte Sands noch nicht beurteilen.

Das Verfahren gegen Myanmar wird von zahlreichen Staaten unterstützt, darunter alle Mitglieder der Organisation für Islamische Zusammenarbeit sowie die Niederlande und Kanada. „Ganz persönlich wünschte ich mir, dass sich auch Deutschland dem Antrag von Gambia anschließt“, sagte Sands der Wochenzeitung.

„Bundeskanzlerin Angela Merkel verfügt ebenso über dieses große internationale Ansehen, setzt sie sich doch stets für die Rechte von Individuen und Gruppen ein.“ (dts)