Von der Leyen gegen Vergeltung im Handelsstreit – und für Emanzipation von den USA

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) warnt davor, auf die von den USA verhängten und auf weitere angedrohte Strafzölle mit Gegenmaßnahmen zu reagieren.

„Wir sollten sehr ruhig abwägen, ob wir uns provozieren lassen. Aber auf keinen Fall mit gleicher Münze heimzahlen, sonst kommen wir nur in eine Endlosspirale der Strafzölle, die vor allem die westliche Wirtschaft spaltet und schwächt“, sagte sie der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Von der Leyen fordert außerdem, Europa müsse sich außenpolitisch von den Vereinigten Staaten emanzipieren. Die USA seien „nicht mehr der Fixstern, der zentrale Orientierungspunkt“.

Wir dürfen uns nicht ständig einreden, dass wir ach so schwach sind und deshalb auf ewig am Rockzipfel hängen müssen“, meinte sie.

EU ist keine „militärische Supermacht“, aber wirtschaftlich und politisch relevant

„Wo ist Europa im ganzen Syrien-Konflikt? Nicht vorhanden. Wo war Europa, als Mali fast gekippt ist? Kaum vorhanden“, so die Ministerin weiter.

„Die Wahrheit ist, wir haben eine hohe wirtschaftliche Relevanz und eine hohe politische Relevanz, auch wenn wir keine militärische Supermacht sind“, ergänzte sie.

Und deshalb haben wir die Verantwortung, sichtbarer und hörbarer zu sein“, so von der Leyen.

Europa könne nicht nur Softpower sein, „es muss auch Hardpower sein“, fügte sie hinzu. (dts)