Von der Leyen zum Giftanschlag: Diese russische Attacke gegen den Westen ist kein Krieg
Russland sei der Drahtzieher hinter dem Giftanschlag auf einen ehemaligen russische Doppelagent – so die Meinung der Bundesregierung. Diese russische "Attacke gegen den Westen" solle aber nicht als "Krieg" bezeichnet werden, erklärte nun Ursula von der Leyen.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
Foto: Sean Gallup/Getty Images
Die Bundesregierung ist sich sicher: Russland ist der Drahtzieher hinter dem Giftanschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter in Großbritannien. Nun meldete sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu Wort. Diese angebliche Attacke gegen den Westen solle nicht als „Krieg“ bezeichnet werden, meinte sie.
„Das hätte absolute Konsequenzen, wenn wir das als Bundesregierung sagen würden“, sagte von der Leyen am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Sie fügte hinzu: „Dann müsste man auch in der NATO darüber nachdenken, was das für uns bedeutet.“
Von der Leyen: Deutschland soll sich nicht auf Putins Niveau begehen
Auch rote Linien zu formulieren bei Giftgasattacken in Syrien, hält die Verteidigungsministerin für falsch. „Dann setzt man sich selber unter Zugzwang“, so von der Leyen. Den russischen Präsidenten Wladimir Putin könne man am ehesten mit Wirtschaftssanktionen treffen.
„Ich finde es ganz entscheidend, dass wir uns nicht auf das Niveau einlassen, das Wladimir Putin versucht vorzugeben“, so die Verteidigungsministerin.
„Das heißt, dass wir nicht mit den Mitteln reagieren, die er anwendet, sondern dass wir unsere eigenen Mittel nutzen und überlegen, was ihm wehtut und ihn überzeugen kann, wieder konstruktiver zu werden“, fügte sie hinzu.
Putin: Vorwürfe gegen Russland sind „Blödsinn“
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die jüngsten Vorwürfe gegen Moskau als „Unsinn“ und „Blödsinn“ zurückgewiesen.
Kurz nach seiner Wiederwahl als Präsident am Sonntag sagte Putin, es sei „Quatsch“ zu denken, dass sich irgendjemand in Russland vor der Wahl und vor der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland eine solche Tat erlaubt hätte. Es war das erste Mal, dass Putin zu dem Fall Stellung bezog.
Russland will bei Aufklärung des Giftanschlag-Falls kooperieren
Großbritannien wie auch Deutschland, Frankreich und die USA machen Russland für die Tat verantwortlich. Der Fall löste eine schwere Krise in den Beziehungen zwischen London und Moskau aus: Nachdem Großbritannien die Ausweisung von 23 russischen Diplomaten angeordnet hatte, reagierte Russland mit einem entsprechenden Schritt.
Putin sagte nun, Russland sei bereit, mit London bei der Aufklärung des Falls zu kooperieren. Er hob zugleich hervor, dass Russland all seine chemischen Waffen vernichtet habe. Die britische Regierung geht davon aus, dass bei dem Mordanschlag ein chemischer Kampfstoff der Nowitschok-Gruppe aus sowjetischer Produktion zum Einsatz kam.
(dts/afp/as)
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