Von der Leyen schützt de Maizière in G36-Affäre

„Wir haben beide die selbe Sicht auf die Dinge“, sagte sie nach einem gemeinsamen Auftritt mit dem jetzigen Innenminister im Verteidigungsausschuss des Bundestags.

Von der Leyen dankte ihrem CDU-Parteifreund sogar. Sie habe auf die von de Maizière eingeleiteten Untersuchungen aufbauen können und sei dann zu dem Ergebnis gekommen, dass 167 000 Gewehre ausgemustert oder nachgerüstet werden müssten. „Ich bin dankbar, dass Thomas de Maizière notwendige Untersuchungen auf den Weg gebracht hat“, betonte von der Leyen.

De Maizière hatte in seiner Amtszeit trotz Hinweisen auf Präzisionsprobleme zwei Jahre lang am G36 festgehalten. Die Opposition wirft ihm deshalb vor, die Probleme verschleppt zu haben.

Unter de Maizière wurden mehrere Untersuchungen durchgeführt. „Diese Ergebnisse führten alle dazu, dass nach meiner damaligen Kenntnis das Gewehr G36 voll einsatztauglich ist, ein gutes Gewehr ist und Einschränkungen im Einsatz nicht geboten sind“, sagte der CDU-Politiker. „Das war das Lagebild zum Ende meiner Amtszeit. Zu der Zeit danach werde ich mich nicht äußern.“

Von der Leyen hatte vor wenigen Wochen nach einer weiteren Untersuchung erklärt, das G36 habe keine Zukunft in der Bundeswehr – zumindest nicht in der jetzigen Konstruktion.

Das Verteidigungsministerium ging unterdessen einem neuen Hinweis auf eine Verwicklung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) in die Affäre um das umstrittene Sturmgewehr nach. Ein Beamter einer Ausrüstungs-Dienststelle der Bundeswehr hat intern berichtet, dass der Militär-Geheimdienst die Weitergabe von vertraulichen Informationen an Journalisten überprüft habe.

Das Ministerium ließ den Mann noch am Mittwoch dazu befragen. In einer ersten Reaktion hieß es aber, dass es sich nach bisherigen Erkenntnissen um eine „Einzelwahrnehmung“ handele, die sich bisher weder aus den Akten noch durch Befragungen belegen lasse.

Über das Protokoll der internen Anhörung Ende vergangenen Jahres zu den Zweifeln an der Treffsicherheit des G36 berichtete die „Süddeutsche Zeitung“. Die Aussage des Beamten bezog sich auf einen Vorgang im Jahr 2011. Damals erfuhr ein Journalist von einer Besprechung über das G36 beim damaligen Logistikamt der Bundeswehr.

In einer „späteren Untersuchung durch den MAD“ sei dann ermittelt worden, durch wen der Journalist die Information erhalten habe, sagte der Beamte laut Protokoll aus. Das Ministerium bestätigte, dass es dieses Protokoll an den Verteidigungsausschuss weitergegeben habe. Der MAD bestreitet, in die Affäre verwickelt zu sein.