Von der Leyen zieht nach Nato-Gipfel „stolze Bilanz“

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Nato-Gipfel in Brüssel „unterm Strich“ als erfolgreich bewertet.

In den ARD-„Tagesthemen“ zog sie eine „stolze Bilanz, die wir gemeinsam geschafft haben“. Viele Europäer hätten in einer „intensiven Diskussion“ selbstbewusst klargemacht, warum sie in die Nato investieren. Sie habe sich gefreut, dass diese Diskussion “ von Angesicht zu Angesicht“ geführt worden sei „und nicht über Tweets“.

Der zweitägige Nato-Gipfel in Brüssel war am Donnerstag zu Ende gegangen. US-Präsident Donald Trump forderte höhere Verteidigungsausgaben der Verbündeten der westlichen Militärallianz. Der US-Präsident stellte am Ende weder die Zugehörigkeit der USA zum Bündnis noch eine gemeinsame Erklärung der 29 Staats- und Regierungschefs in Frage.

Zu den Beschlüssen des Gipfels gehörten unter anderem der Aufbau schneller einsetzbarer Kampfverbände, neue Kommandozentralen sowie eine Ausweitung des Nato-Ausbildungseinsatzes im Irak. Von der Leyen bezeichnete die Ergebnisse als „rundes Paket“.

CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt kritisierte Trumps „konfrontativen“ und „disruptiven“ Stil in Brüssel. Dieser sei „allerdings in erster Linie dem heimischen Publikum gewidmet“, sagte er in der Zeitung „Welt“. Die Nato sei gleichwohl in den vergangenen Jahren „stabiler“ geworden.

Der Fraktionsvorsitzende der Gründen im Bundestag, Anton Hofreiter, kritisierte hingegen die geplanten Mehrausgaben der Nato-Staaten für die Verteidigung als „ideologischen Irrweg“. Mehr Geld für Aufrüstung würde nicht „automatisch“ mehr Frieden und mehr Sicherheit bedeuten, erklärte er in einer Pressemitteilung. (afp/so)