Wagenknecht: Problem von Armut und Kriegen kann nicht durch Flüchtlingsaufnahme gelöst werden

Die Linken-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht hat jegliche Nähe zur AfD in der Flüchtlingspolitik bestritten.

„Es liegen Welten zwischen mir und der AfD“, sagte die Linken-Fraktionschefin der Mediengruppe „Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung“ (Donnerstagsausgaben). Es interessiere sie allerdings auch nicht, „ob die AfD etwas gut oder schlecht findet“. Es gehe vielmehr darum, „ob etwas richtig oder falsch ist“.

„Jeder weiß, dass wir das Problem von Armut und Kriegen auf dieser Welt nicht durch die Aufnahme von Flüchtlingen lösen können“, sagte Wagenknecht. Dazu bedürfe es einer anderen Handelspolitik, eines Stopps von Waffenexporten in Krisengebiete und vieles mehr. Vor allem den Ärmsten, die überhaupt keine Chance hätten, nach Europa zu kommen, müsse geholfen werden. „All das fordert die AfD ebensowenig wie die anderen Parteien“, so die Linken-Politikerin.

Wagenknecht war in der Vergangenheit mehrfach mit Äußerungen zur Flüchtlingspolitik auch in der eigenen Partei angeeckt. Sie hatte unter anderem gesagt, dass nicht alle Flüchtlinge nach Deutschland kommen könnten. Als Grund für den Berliner Weihnachtsmarktanschlag vom Dezember 2016 hatte sie unter anderem die „unkontrollierte Grenzöffnung“ für Flüchtlinge genannt.

Wagenknecht bekundete die Bereitschaft ihrer Partei zur Beteiligung an einer Regierung nach der Bundestagswahl am 24. September. „Natürlich würden wir gern Teil einer Regierung werden, die im Unterschied zu den Regierungen der letzten Jahre endlich wirklich in Bildung investiert, den Sozialstaat wiederherstellt und sich außenpolitisch um Abrüstung, Entspannung und friedliche Konfliktbeilegung bemüht.“

Wenn die Linke „ein überraschend gutes Wahlergebnis“ bekommen sollte, würde dies Druck auf die SPD zur Änderung ihres Kurses erzeugen, sagte Wagenknecht weiter. (afp)