Weg für Verhandlungen über Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt ist frei

Knapp sechs Wochen nach der Wahl in Sachsen-Anhalt ist der Weg frei für Koalitionsgespräche zwischen CDU, SPD und FDP. Ein Landesparteitag der SPD billigte am Freitagabend in Leuna die Aufnahme von Verhandlungen, wie die Partei mitteilte. Es war die letzte Hürde vor dem Beginn der auf mehrere Wochen angesetzten Gespräche über eine künftige Regierung. Die Landesvorstände von CDU und FDP hatten bereits am Donnerstag grünes Licht gegeben.

Die Landeschefs von CDU, SPD und FDP hatten nach mehrwöchigen Sondierungen in der vergangenen Woche die Aufnahme von Gesprächen über eine sogenannte Deutschland-Koalition empfohlen. Dies wäre ein Wechsel in der Zusammensetzung der Landesregierung in Magdeburg. Bislang regiert die CDU unter Ministerpräsident Reiner Haseloff dort mit Grünen und SPD.

Bei der Landtagswahl vom 6. Juni war die CDU mit deutlichen Abstand stärkste Kraft geworden. Im neuen Magdeburger Landtag sind zudem Linke, SPD, Grüne sowie erstmals seit zehn Jahren wieder die FDP vertreten. Es gibt zahlreiche Optionen für eine Regierungsmehrheit. Die CDU-Landesspitze sondierte auch mit den Grünen, entschied sich aber anschließend gegen eine neuerliche Zusammenarbeit.

Insgesamt soll die Regierungsbildung in Magdeburg nach dem Willen der Parteien bis zur Bundestagswahl Ende September abgeschlossen sein. Sollte es zu einem erfolgreichen Ende der Verhandlungen kommen, würden bei CDU und SPD noch Mitgliederbefragungen folgen. (afp)