Weil fürchtet bei GroKo-Nein „Phase politischer Instabilität“

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) befürchtet drastische Konsequenzen, sollte sich seine Partei gegen die große Koalition im Bund entscheiden.

„Das wäre schlecht für Europa, Deutschland und die SPD. Die Folge wäre eine Phase politischer Instabilität“, sagte Weil der „Welt“.

Der SPD-Politiker prophezeit für diesen Fall, „das Vertrauen vieler Bürger in unsere politische Ordnung würde weiter erodieren. Die Menschen würden es uns verübeln, wären wir unfähig, in einer verhältnismäßig komfortablen Lage des Landes eine Mehrheitsregierung zu bilden. Und zwar völlig zu Recht.“

Gleichwohl verteidigte Weil die Debatte in seiner Partei: „Die SPD ringt mit sich, und sie tut das stellvertretend für weite Teile der Gesellschaft.“

Der niedersächsische SPD-Landeschef warnte aber davor, die Ursachen für die Schwäche der SPD in dem Bündnis mit der Union zu suchen: „Wir müssen unsere eigenen Probleme schon selbst lösen und nicht unsere Regierungsbeteiligung dafür verantwortlich machen.“

Die große Koalition könne vielmehr eine Chance für die Sozialdemokraten sein. „Wir sollten sie mit der inneren Überzeugung angehen, dass es richtig ist, diesen Schritt zu gehen. Zugleich müssen unsere eigenen Vorstellungen und unser Profil in der Tagespolitik stets sichtbar bleiben.

Im Zweifel wird die SPD in den nächsten Jahren kantiger auftreten“, sagte Weil. Der SPD könne im Bund ein Comeback gelingen. „Wir können bundesweit 30 Prozent plus X erreichen. Ob wir das Potenzial heben, hängt an uns selbst.“ (dts)