Weil kritisiert Auswahlverfahren für SPD-Vorsitz: Führt zur „spürbaren Verunsicherung“ bei Mitgliedern

Epoch Times17. August 2019 Aktualisiert: 17. August 2019 9:37
Am Anfang habe es fast nur Aussagen gegeben, wer für den SPD-Vorsitz nicht zur Verfügung stehe, aber nicht umgekehrt, kritisierte Stephan Weil. Das präge nun das gesamte Verfahren und habe bereits zu einer "spürbaren Verunsicherung" bei den Mitgliedern geführt.

Niedersachsens sozialdemokratischer Ministerpräsident Stephan Weil hat das Auswahlverfahren für den SPD-Parteivorsitz kritisiert. „Optimal ist das ganz bestimmt nicht, was wir gerade erleben“, sagte Weil im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks, das am Sonntag ausgestrahlt wird.

Am Anfang habe es fast nur Aussagen gegeben, wer nicht zur Verfügung stehe, aber nicht umgekehrt, kritisierte Weil. Das präge nun das gesamte Verfahren und habe bereits zu einer „spürbaren Verunsicherung“ bei den Mitgliedern geführt.

Weil schließt Wechsel nach Berlin nicht aus

Er selbst habe zwar keine Ambitionen, nach Berlin zu gehen, bekräftigte Weil. Endgültig ausschließen wollte er einen Wechsel aber auch nicht. Es gebe viele Politikerinnen und Politiker, „die bitter bereuen, dass sie vorschnell einen solchen Satz bejaht haben, und dann überrascht gewesen sind von den folgenden Entwicklungen“, sagte Weil.

Auf die Frage, ob er damit Vizekanzler Olaf Scholz meine, der eine Kandidatur für den Parteivorsitz zunächst ausgeschlossen hatte und nun doch antreten will, sagte Weil: „Ich möchte keine Haltungsnoten für einzelne Parteifreunde abgeben, das muss am Ende des Tages jeder mit sich selbst ausmachen.“

Es habe in den vergangenen vier oder fünf Jahren eine ganze Handvoll Beispiele gegeben, „wo diese Ausschließeritis zu keinen guten Ergebnissen geführt hat, und was wir derzeit in der SPD erleben, bestätigt mich darin“, sagte Weil.

Kurz vor Bewerbungsschluss kommt Bewegung in das Rennen

Zwei Wochen vor Bewerbungsschluss war am Freitag Bewegung in das Rennen um den SPD-Vorsitz gekommen: Bundesfinanzminister Scholz, der eine Bewerbung zuvor abgelehnt hatte, erklärte nach Angaben aus Parteikreisen nun doch seine Bereitschaft zur Kandidatur.

Er sucht den Angaben zufolge aber noch eine Partnerin, mit der er als Doppelspitze antreten kann. Als Duo antreten wollen den Angaben zufolge auch der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping.

Ebenfalls am Freitag war bekannt geworden, dass ein zweites Bewerber-Duo die nötige Unterstützung für die Kandidatur als Parteispitze hat: Die Bundestagsabgeordneten Nina Scheer und Karl Lauterbach sicherten sich nach Informationen des „Spiegel“ die Nominierung des fünften Unterbezirks.

Vor Scheer und Lauterbach hatten bereits Christina Kampmann und Michael Roth die Voraussetzungen erfüllt. Sie wurden vom Bezirk Hessen-Nord nominiert.

Bewerber können sich bis zum 1. September anmelden

Interessenten können ihre Bewerbung allein oder zu zweit noch bis zum 1. September anmelden. Kandidaten benötigen die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken oder einem Bezirk beziehungsweise einem Landesverband. Anschließend stimmen die Mitglieder ab.

Die formale Entscheidung über den künftigen Vorsitz und auch über die Installierung einer Doppelspitze fällt ein Parteitag im Dezember. (afp)

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