Weil: Schulz bleibt SPD-Chef – unabhängig vom Ausgang der Niedersachsen-Wahl

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) geht davon aus, dass SPD-Chef Martin Schulz unabhängig vom Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober SPD-Vorsitzender bleiben kann.

„Viele SPD-Mitglieder und SPD-Wähler sind ihm emotional stark verbunden. Die Basis hängt an Martin Schulz. Er hat auch meine Unterstützung“, sagte Weil dem Berliner „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe).

Dass Schulz schon nach den ersten Monaten seiner Kanzlerkandidatur nicht mehr an einen Wahlsieg seiner Partei bei der Bundestagswahl glaubte, wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, schadet der Autorität des SPD-Vorsitzenden nach Ansicht Weils nicht. „Jeder Politiker, der sich in einer solchen Situation wiederfindet, kennt Momente des Zweifels, auch des Selbstzweifels. Kein Politiker, der ehrlich mit sich selbst ist, kann behaupten, ihm seien solche Gefühle und Gedanken ganz fremd“, sagte Weil.

Die Sozialdemokraten hatten bei der Bundestagswahl am 24. September mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingefahren. Weil warnte seine Partei jedoch vor einer Personaldiskussion. „Eine Diskussion über den Spitzenkandidaten greift viel zu kurz“, sagte er. Nach drei Niederlagen im Bund sei klar: „Wir haben es mit einem grundsätzlichen Profilverlust der Sozialdemokratie zu tun. Und deshalb sollte sich auch niemand Illusionen über ein leichtes Comeback machen.“

Die SPD solle sich Zeit für eine grundlegende programmatische Erneuerung nehmen und dürfe ihr Politikangebot nicht auf das Thema Gerechtigkeit beschränken, sagte Weil. „Bei Zukunftskonzepten und Wirtschaftskompetenz haben wir seit etlichen Jahren Defizite – zumindest in der Vermittlung“, kritisierte der Ministerpräsident.

Als ein wichtiges Zukunftsthema nannte er die Pflege: „Dass wir dieses Thema in diesem Bundestagswahlkampf nicht in den Mittelpunkt gestellt haben, obwohl uns in der Gesundheitspolitik große Kompetenz zugeschrieben wird, war sicher falsch.“ (afp)