Abgeordnete sagen Teilnahme an Staatsbankett bei Erdogan-Besuch ab

Vor dem Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan haben offenbar mehrere Bundestagsabgeordnete ihre Teilnahme am Staatsbankett abgesagt. Wie die Zeitung „Welt“ am Samstag berichtete, wollen der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, und die Linken-Politikerin Sevim Dagdelen der Einladung zu dem festlichen Abend im Schloss Bellevue nicht folgen.

Der im Iran geborene Djir-Sarai sagte der „Welt“, er könne „als Bundestagsabgeordneter nicht mit jemandem dinieren, während deutsche Staatsangehörige in türkischen Gefängnissen sitzen“ und Ankara sich immer weiter „von demokratischen und menschenrechtlichen Werten entfernt“.

Dagdelen sagte der Zeitung, sie habe beim Bundespräsidialamt abgesagt. Sie sei zwar für den Dialog mit der Türkei, sie halte aber „den jetzt gesetzten Rahmen eines Staatsbesuchs mit Bankett und militärischen Ehren für völlig unangemessen“. Statt der Einladung ins Schloss zu folgen, wolle sie sich „an den demokratischen Protesten gegen Erdogan beteiligen“, sagte Dagdelen, die Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe ist. Unklar sei, ob der Grünen-Politiker Cem Özdemir der Einladung folge, berichtete die „Welt“.

Erdogan kommt auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vom 27. bis 29. September zu einem Staatsbesuch nach Deutschland. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt Erdogan am Freitag zu einem gemeinsamen Mittagessen im Kanzleramt. Am Samstag treffen sich beide zu einem Arbeitsfrühstück.

Neben Berlin will der türkische Präsident auch Köln besuchen, wo er nach Angaben der Türkisch-Islamischen Union Ditib die Zentralmoschee des Verbands im Stadtteil Ehrenfeld eröffnen wird. (afp)