Weniger Flüchtlinge aus Maghreb-Staaten – BAMF zählt 2016 nur 8000 Flüchtlinge aus Algerien, Marokko und Tunesien

Die Zahl der aus den Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien nach Deutschland kommenden Flüchtlinge ist einem Medienbericht zufolge erheblich zurückgegangen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zählte 2016 nur noch 8000 Flüchtlinge, die aus den drei Staaten in Deutschland erstmals registriert wurden, wie die „Bild“-Zeitung am Donnerstag berichtete. 2015 waren es demnach noch 25.000.

Der Bundesrat stimmt am Freitag über ein Gesetz zur Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten ab. Das Vorhaben Bayerns, die drei Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer einstufen zu lassen, wird jedoch vermutlich scheitern. Kein Bundesland mit grüner Regierungsbeteiligung, mit Ausnahme des schwarz-grün regierten Baden-Württemberg, will dem Gesetz bislang zustimmen, mit dem die Ablehnung von Asylanträgen von Menschen aus Algerien, Marokko und Tunesien vereinfacht werden soll.

Der Bundestag hatte das zustimmungspflichtige Gesetz vor knapp einem Jahr beschlossen, danach wurde es auch im Bundesrat behandelt. Die Länderkammer setzte aber im Juni die damals geplante Abstimmung ab, nachdem sich abgezeichnet hatte, dass es keine Mehrheit dafür gab. Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Toten, den der Tunesier Anis Amri verübte, entbrannte die Diskussion über die Maghreb-Staaten neu. (afp)