SPD-Abgeordnete planen Aufstand gegen Andrea Nahles

Epoch Times19. Mai 2019 Aktualisiert: 19. Mai 2019 15:39
Sollte die SPD in den kommenden Wahlen Stimmen verlieren und deutlich unter 20 Prozent kommen, muss Andrea Nahles ihren Fraktionsvorsitz abgeben, fordern mehrere SPD- Abgeordnete sowie Funktionäre aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen.

Angesichts des anhaltenden Umfragetiefs der SPD bahnt sich laut einem Zeitungsbericht ein Aufstand gegen die Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles an.

Nach möglichen weiteren Stimmverlusten bei der EU-Wahl und der Bürgerschaftswahl in Bremen am 26. Mai solle Nahles aus dem Kreis der Bundestagsfraktion dazu bewegt werden, den Fraktionsvorsitz abzugeben, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf mehrere SPD-Abgeordnete sowie Funktionäre der Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen.

Achim Post gilt als möglicher Nachfolger

Als möglicher Nachfolger für den Fraktionsvorsitz im Bundestag werde von einigen Abgeordneten der Fraktionsvize Achim Post genannt, heißt es in dem Bericht weiter. Diese Überlegungen gingen offenbar von einer Gruppe führender nordrhein-westfälischer und niedersächsischer Sozialdemokraten aus.

Sie wollten aktiv werden, wenn die Sozialdemokraten bei der EU-wahl deutlich unter 20 Prozent blieben und hinter die Grünen auf Platz drei zurückfielen.

Auch ein besonders schlechtes Abschneiden bei der Bürgerschaftswahl in Bremen würde Nahles als Folge angelastet werden, heißt es in der „WamS“. In diesem Fall solle es ebenfalls Gespräche über eine freiwillige Aufgabe zumindest ihres Spitzenpostens in der Fraktion geben.

Die „Welt am Sonntag“ schreibt weiter, „dem Vernehmen nach“ habe es bereits Anfang des Jahres eine Gruppe von Sozialdemokraten aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen zu einer gemeinsamen Strategie-Tagung getroffen. In loser Folge habe es danach weitere Gespräche in der Sache gegeben. Zuletzt soll sich ein Teil der Gruppe am vergangenen Freitag erneut getroffen haben, hieß es weiter.

Der 60-jährige Achim Post aus dem Wahlkreis Minden gilt dem Bericht zufolge als ausgleichend. Seit der Bundestagswahl 2017 führt er die große Landesgruppe der SPD-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen, dem mächtigsten Landesverband der Partei.

Der Europa- und Finanzpolitiker wird laut „WamS“ zudem vor allem von den Kollegen in der Bundestagsfraktion geschätzt, die sich über die Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert über Enteignungen empört haben. (afp)

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