Wiederwahl als Kanzlerin erwartet: Merkel will kommende Woche Regierungserklärung zur neuen GroKo abgeben

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nach ihrer für Mittwoch erwarteten Wiederwahl bereits in der kommenden Wochen eine Regierungserklärung zur neuen GroKo abgeben.

Auch die einzelnen Bundesminister sollen im Verlauf der kommenden Sitzungswoche ihre Vorhaben darlegen, wie der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Bröhmer (CDU) am Dienstag in Berlin sagte. „Wir gehen gleich in die politische Debatte.“

Grosse-Bröhmer zeigte sich überzeugt, dass die Wiederwahl von Merkel am Mittwoch glatt über die Bühne gehen wird: „Ich glaube, die Kanzlerin wird im ersten Wahlgang mit überzeugender Mehrheit gewählt.“

Neben Merkel sollen am Mittwoch auch die Minister von CDU, CSU und SPD ernannt werden. Bereits am späten Mittwochnachmittag gegen 17.00 Uhr will das neue Kabinett zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen.

Erst am Montag hatten die Spitzen von Union und SPD den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit der vierten Wahl von Merkel zur Bundeskanzlerin geht die langwierigste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik zu Ende. Seit der Bundestagswahl vom 24. September ist fast ein halbes Jahr vergangen. (afp)